Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung

Beschluss 01/16

Beschluss der "Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 02/16

Beschluss der "1. Änderungssatzung der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Sonnewalde"

 

Beschluss 03/16

Bechluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Wohnhaus Wassermann" der Stadt Sonnewalde, OT Münchhausen

 

Beschluss 05/16

Beschluss zur Änderung der Winterdienstgebührensatzung - abgelehnt

 

Beschluss 06/16

Beschluss zur Einleitung eines Normenkontrollverfahrens (18.02.2016)

 

Beschluss 07/16

Rücktritt Stundungsvereinbarungen Gewerbegebiet

 

Beschluss 08/16

Beschluss zur Verfahrensweise im Umgang mit den Herstellungsbeiträgen der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 09/16

Grundsatzbeschluss zur interkommunalen Zusammenarbeit mit der Stadt Finsterwalde

 

Beschluss 10/16

Beschluss zur Bestellung des stellvertretenden Bürgermeisters

 

Beschluss 11/16

Beschluss zur Bildung von Arbeitsgruppen in Vorbereitung der Erarbeitung eines Eingliederungsvertrages im Sinne des Grundsatzbeschlusses 09/16 vom 30.03.2016

 

Beschluss 12/16

Beschluss der "1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Winterwartungsgebühren im Gebiet der Stadt Sonnewalde mit den dazugehörigen Ortsteilen (Winterdienstgebührensatzung)"

 

Beschluss 13/16

Beschluss zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Wohnhaus Wassermann" der Stadt Sonnewalde, OT Münchhausen

 

Beschluss 14/16

Beschluss zur Einbringung der vorgebrachten Hinweise und Bedenken im Rahmen der öffentlichen Auslegung in das Abwägungsprotokoll, Abwägung vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnhaus Wassermann" der Stadt Sonnewalde, OT Münchhausen

 

Beschluss 15/16

Beschluss zur Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Wohnhaus Wassermann" der Stadt Sonnewalde, OT Münchhausen

 

Beschluss 16/16

Beschluss zur Entbehrlichkeit des Flurstückes 42/6, Flur 1, Gemarkung Friedersdorf

 

Beschluss 17/16

Beschluss zur Entbehrlichkeit der Flurstücke 23, 24 und 365, Flur 1, Gemarkung Kleinbahren

 

Beschluss 18/16

Beschluss zur Entbehrlichkeit der Flurstücke 307, 308, Flur 1, gemarkung Friedersdorf

 

Beschluss 19/16

Beschluss zur Weiterbetreibung der Kläranlage in Sonnewalde

 

Beschluss 20/16

Beschluss zum Verkauf der Flurstücke 23, 24, Flur 1, Gemarkung Kleinbahren

 

Beschluss 21/16

Beschluss zum Verkauf der Flurstücke 307, 308, Flur 1, Gemarkung Friedersdorf

 

Beschluss 22/16

Beschluss zum Verkauf des Flurstücks 42/6, Flur 1, Gemarkung Friedersdorf

 

Beschluss 23/16

Beschluss des haushaltskonzeptes (HSK) mit den festgelegten Konsolidierungsmaßnahmen für das Haushaltsjahr 2016

 

Beschluss 24/16

Beschluss des Investitionsprogrammes der Stadt Sonnewalde für das Haushaltsjahr 2016

 

Beschluss 25/16

Beschluss zur Durchführung der Baumaßnahme "Straße an der Molkerei" und Vergabe des Auftrages

 

Beschluss 26/2016

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für das Bauvorhaben Schlosskomplex Sonnewalde/TO. 1 Vorderschloss - Sanierung Fenster und Türen

 

Beschluss 27/2016

Beschluss zur Neubesetzung der Schiedsstelle

 

Beschluss 28/2016

Beschluss zur Entbehrlichkeit des Flurstücks 324, Flur 1, Gemarkung Pahlsdorf

 

Beschluss 29/2016

Beschluss zur Entbeherlichkeit einer Teilfläche des Flurstücks 493, Flur 1, Gemarkung Großkrausnik

 

Beschluss 30/2016

und

Beschluss 31/2016

sind nicht-öffentliche Beschlüsse

 

Beschluss 32/2016

Beschluss zur zukünftigen Gestaltung der Trink- und Abwassergebühren der Stadt Sonnewalde - Trinkwasser -

 

Beschluss 33/2016

Beschluss zur zukünftigen Gestaltung der Trink- und Abwassergebühren der Stadt Sonnewalde - Abwasser -

Anlage Beschluss 33-2016

 

Beschluss 34/2016

Positionierung der Stadt Sonnewalde im Bereich der Abwasserentsorgung

 

Beschluss 35/2016

Beschluss zur Brandschutzkonzeption der Stadt Sonnewalde für den Zeitraum 2017 - 2022

 

Beschluss 36/2016

Beschluss zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus besonderem Anlass für das Jahr 2016

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass 2016

 

Beschluss 37/2016

Feststellung der Entbehrlichkeit des Flurstücks 394, Flur 1, Gemarkung Friedersdorf

 

Beschluss 38/2016

Beschluss 39/2016

sind nicht öffentliche Beschlüsse

 

Beschluss 40/2016

Beschluss zur Stellungnahme der Stadt Sonnewalde im Beteiligungsverfahren zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR)

 

Beschluss 41/2016

Beschluss zur Abgabe der Optionserklärung nach § 27 Abs.22 Umsatzsteuergesetz (UStG)

 

Beschluss 42/2016

Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstücks 324, Flur 1, Gemarkung Pahlsdorf

 

Beschluss 43/2016

Beschluss zur Entbehrlichkeit der Flurstücke 94 und 95, Flur 2, Gemarkung Friedersdorf

 

Beschluss 44/2016

Beschluss zur Entbehrlichkeit der Teilflächen des Flurstückes 495, Flur 1,

Gemarkung Großkrausnik

 

Beschluss 45/2016

Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstücks32/2, Flur 3, Gemarkung Zeckerin

 

Beschluss 46/2016

Bechluss über die Entbehrlichkeit der Teilflächen des Flurstücks 428, Flur 3,

Gemarkung Zeckerin

 

Beschluss 47/2016

Beschluss über die Sitzungstermine der Stadtverordnetenversammlung für das Jahr 2017

 

Beschluss 48/2016

Beschluss 49/2016

Beschluss 50/2016

Beschluss 51/2016

Beschluss 52/2016

Bechluss 53/2016

Beschluss 54/2016

sind nicht öffentliche Beschlüsse

 

Beschlüsse für das Jahr 2017

 

Beschluss 1/2017

Beschluss über die Hebesatz-Satzung für die Realsteuern der Stadt Sonnewalde für das Haushaltsjahr 2017

 

Beschluss 2/2017

Beschluss über die Entbehrlichkeit einer Teilfläche des Flurstücks 379, Flur 1, Gemarkung Kleinbahren

 

Beschluss 3/2017

Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstücks 80/4, Flur 4, Gemarkung Sonnewalde

 

Beschluss 4/2017

Beschluss über die Entbehrlichkeit eines Flurstücks 780, Flur 1, Gemarkung Sonnewalde

 

Beschluss 5/2017

Beschluss über die Entbehrlichkeit eines Flurstücks 204, Flur 4, Gemarkung Sonnewalde

 

Die Beschlüsse 06/2017 - 10/2017 sind nicht öffentliche Beschlüsse.

 

Beschluss 11/2017

Beschluss über die Entbehrlichkeit der Teilfläche Flurstück 700, Flur 4, Gemarkung Zeckerin

 

Beschluss 12/2017

Beschluss über die Entbehrlichkeit der Teilfläche Flurstück 510, Flur 1, Gemarkung Möllendorf

 

Beschluss 13/2017

Beschluss über die Durchführung eines vereinfachten Umlegungsverfahrens für das Gebiet "Dabern Dorfaue" der Stadt Sonnewalde


Beschluss 14/2017

Beschluss zur Wahl der Vertreter des Umlegungsausschusses für das Gebiet

"Dabern Dorfaue" der Stadt Sonnewalde

 

Die Beschlüsse 15/2017 - 18/2017 sind nicht öffentliche Beschlüsse.

 

Beschluss 19/2017

Beschluss des Haushaltssicherungskonzeptes 2017

 

Beschluss 20/2017

Beschluss der Haushaltssatzung und Bestätigung des Investitionsprogramms für das Haushaltsjahr 2017

 

Beschluss 21/2017

Beschluss zur Umbenennung der Grundschule Sonnewalde

 

Beschluss 22/2017

Beschlussfassung zur Durchführung eines Bürgerentscheides bei einer Fusion der Städte Finsterwalde und Sonnewalde

 

Beschluss 23/2017

Beschluss über ein Normenkontrollverfahren zur Abwassergebührensatzung des WAV Westniederlausitz

 

Beschluss 24/2017

Beschluss einer Vereinbarung zur Baumaßnahme "Ausbau der B96" zwischen dem WAV Westniederlausitz und der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 25/2017

Beschluss zur Entschädigungssatzung für die Mitglieder des Umlegungsausschusses

 

Beschluss 26/2017

Beschlussfassung zur Festlegung der Maßnahmengebiete und Fördergebietsabgrenzungen der Teilkulisse Stadt Sonnewalde für die Gesamtmaßnahme "Mittelbereich Finsterwalde" des Förderprogramms Bund- Länder Programm, Kleinere Städte und überörtliche Zusammenarbeit (KLS)

 

Beschluss 27/2017

Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstücks 3, Flur 2, Gemarkung Dabern

 

Beschluss 28/2017

Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstücks 305, Flur 3, Gemarkung Zeckerin

 

Beschluss 29/2017

Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstücks 425, Flur 3, Gemarkung Zeckerin

 

Die Beschlüsse 30/2017 - 32/2017 waren nicht öffentliche Beschlüsse.

 

Beschluss 33/2017

Beschluss zum Projektbericht zum Zusammenschluss der Städte Finsterwalde und Sonnewalde