Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung

Beschluss 01/16

Beschluss der "Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 02/16

Beschluss der "1. Änderungssatzung der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Sonnewalde"

 

Beschluss 03/16

Bechluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Wohnhaus Wassermann" der Stadt Sonnewalde, OT Münchhausen

 

Beschluss 05/16

Beschluss zur Änderung der Winterdienstgebührensatzung - abgelehnt

 

Beschluss 06/16

Beschluss zur Einleitung eines Normenkontrollverfahrens (18.02.2016)

 

Beschluss 07/16

Rücktritt Stundungsvereinbarungen Gewerbegebiet

 

Beschluss 08/16

Beschluss zur Verfahrensweise im Umgang mit den Herstellungsbeiträgen der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 09/16

Grundsatzbeschluss zur interkommunalen Zusammenarbeit mit der Stadt Finsterwalde

 

Beschluss 10/16

Beschluss zur Bestellung des stellvertretenden Bürgermeisters

 

Beschluss 11/16

Beschluss zur Bildung von Arbeitsgruppen in Vorbereitung der Erarbeitung eines Eingliederungsvertrages im Sinne des Grundsatzbeschlusses 09/16 vom 30.03.2016

 

Beschluss 12/16

Beschluss der "1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Winterwartungsgebühren im Gebiet der Stadt Sonnewalde mit den dazugehörigen Ortsteilen (Winterdienstgebührensatzung)"

 

Beschluss 13/16

Beschluss zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Wohnhaus Wassermann" der Stadt Sonnewalde, OT Münchhausen

 

Beschluss 14/16

Beschluss zur Einbringung der vorgebrachten Hinweise und Bedenken im Rahmen der öffentlichen Auslegung in das Abwägungsprotokoll, Abwägung vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnhaus Wassermann" der Stadt Sonnewalde, OT Münchhausen

 

Beschluss 15/16

Beschluss zur Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Wohnhaus Wassermann" der Stadt Sonnewalde, OT Münchhausen

 

Beschluss 16/16

Beschluss zur Entbehrlichkeit des Flurstückes 42/6, Flur 1, Gemarkung Friedersdorf

 

Beschluss 17/16

Beschluss zur Entbehrlichkeit der Flurstücke 23, 24 und 365, Flur 1, Gemarkung Kleinbahren

 

Beschluss 18/16

Beschluss zur Entbehrlichkeit der Flurstücke 307, 308, Flur 1, gemarkung Friedersdorf

 

Beschluss 19/16

Beschluss zur Weiterbetreibung der Kläranlage in Sonnewalde

 

Beschluss 20/16

Beschluss zum Verkauf der Flurstücke 23, 24, Flur 1, Gemarkung Kleinbahren

 

Beschluss 21/16

Beschluss zum Verkauf der Flurstücke 307, 308, Flur 1, Gemarkung Friedersdorf

 

Beschluss 22/16

Beschluss zum Verkauf des Flurstücks 42/6, Flur 1, Gemarkung Friedersdorf

 

Beschluss 23/16

Beschluss des haushaltskonzeptes (HSK) mit den festgelegten Konsolidierungsmaßnahmen für das Haushaltsjahr 2016

 

Beschluss 24/16

Beschluss des Investitionsprogrammes der Stadt Sonnewalde für das Haushaltsjahr 2016

 

Beschluss 25/16

Beschluss zur Durchführung der Baumaßnahme "Straße an der Molkerei" und Vergabe des Auftrages

 

Beschluss 26/2016

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für das Bauvorhaben Schlosskomplex Sonnewalde/TO. 1 Vorderschloss - Sanierung Fenster und Türen

 

Beschluss 27/2016

Beschluss zur Neubesetzung der Schiedsstelle

 

Beschluss 28/2016

Beschluss zur Entbehrlichkeit des Flurstücks 324, Flur 1, Gemarkung Pahlsdorf

 

Beschluss 29/2016

Beschluss zur Entbeherlichkeit einer Teilfläche des Flurstücks 493, Flur 1, Gemarkung Großkrausnik

 

Beschluss 30/2016

und

Beschluss 31/2016

sind nicht-öffentliche Beschlüsse

 

Beschluss 32/2016

Beschluss zur zukünftigen Gestaltung der Trink- und Abwassergebühren der Stadt Sonnewalde - Trinkwasser -

 

Beschluss 33/2016

Beschluss zur zukünftigen Gestaltung der Trink- und Abwassergebühren der Stadt Sonnewalde - Abwasser -

Anlage Beschluss 33-2016

 

Beschluss 34/2016

Positionierung der Stadt Sonnewalde im Bereich der Abwasserentsorgung

 

Beschluss 35/2016

Beschluss zur Brandschutzkonzeption der Stadt Sonnewalde für den Zeitraum 2017 - 2022

 

Beschluss 36/2016

Beschluss zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus besonderem Anlass für das Jahr 2016

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass 2016

 

Beschluss 37/2016

Feststellung der Entbehrlichkeit des Flurstücks 394, Flur 1, Gemarkung Friedersdorf

 

Beschluss 38/2016

Beschluss 39/2016

sind nicht öffentliche Beschlüsse

 

Beschluss 40/2016

Beschluss zur Stellungnahme der Stadt Sonnewalde im Beteiligungsverfahren zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR)

 

Beschluss 41/2016

Beschluss zur Abgabe der Optionserklärung nach § 27 Abs.22 Umsatzsteuergesetz (UStG)

 

Beschluss 42/2016

Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstücks 324, Flur 1, Gemarkung Pahlsdorf

 

Beschluss 43/2016

Beschluss zur Entbehrlichkeit der Flurstücke 94 und 95, Flur 2, Gemarkung Friedersdorf

 

Beschluss 44/2016

Beschluss zur Entbehrlichkeit der Teilflächen des Flurstückes 495, Flur 1,

Gemarkung Großkrausnik

 

Beschluss 45/2016

Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstücks32/2, Flur 3, Gemarkung Zeckerin

 

Beschluss 46/2016

Bechluss über die Entbehrlichkeit der Teilflächen des Flurstücks 428, Flur 3,

Gemarkung Zeckerin

 

Beschluss 47/2016

Beschluss über die Sitzungstermine der Stadtverordnetenversammlung für das Jahr 2017

 

Beschluss 48/2016

Beschluss 49/2016

Beschluss 50/2016

Beschluss 51/2016

Beschluss 52/2016

Bechluss 53/2016

Beschluss 54/2016

sind nicht öffentliche Beschlüsse

 

Beschlüsse für das Jahr 2017

 

Beschluss 1/2017

Beschluss über die Hebesatz-Satzung für die Realsteuern der Stadt Sonnewalde für das Haushaltsjahr 2017

 

Beschluss 2/2017

Beschluss über die Entbehrlichkeit einer Teilfläche des Flurstücks 379, Flur 1, Gemarkung Kleinbahren

 

Beschluss 3/2017

Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstücks 80/4, Flur 4, Gemarkung Sonnewalde

 

Beschluss 4/2017

Beschluss über die Entbehrlichkeit eines Flurstücks 780, Flur 1, Gemarkung Sonnewalde

 

Beschluss 5/2017

Beschluss über die Entbehrlichkeit eines Flurstücks 204, Flur 4, Gemarkung Sonnewalde

 

Die Beschlüsse 06/2017 - 10/2017 sind nicht öffentliche Beschlüsse.

 

Beschluss 11/2017

Beschluss über die Entbehrlichkeit der Teilfläche Flurstück 700, Flur 4, Gemarkung Zeckerin

 

Beschluss 12/2017

Beschluss über die Entbehrlichkeit der Teilfläche Flurstück 510, Flur 1, Gemarkung Möllendorf

 

Beschluss 13/2017

Beschluss über die Durchführung eines vereinfachten Umlegungsverfahrens für das Gebiet "Dabern Dorfaue" der Stadt Sonnewalde


Beschluss 14/2017

Beschluss zur Wahl der Vertreter des Umlegungsausschusses für das Gebiet

"Dabern Dorfaue" der Stadt Sonnewalde

 

Die Beschlüsse 15/2017 - 18/2017 sind nicht öffentliche Beschlüsse.

 

Beschluss 19/2017

Beschluss des Haushaltssicherungskonzeptes 2017

 

Beschluss 20/2017

Beschluss der Haushaltssatzung und Bestätigung des Investitionsprogramms für das Haushaltsjahr 2017

 

Beschluss 21/2017

Beschluss zur Umbenennung der Grundschule Sonnewalde

 

Beschluss 22/2017

Beschlussfassung zur Durchführung eines Bürgerentscheides bei einer Fusion der Städte Finsterwalde und Sonnewalde

 

Beschluss 23/2017

Beschluss über ein Normenkontrollverfahren zur Abwassergebührensatzung des WAV Westniederlausitz

 

Beschluss 24/2017

Beschluss einer Vereinbarung zur Baumaßnahme "Ausbau der B96" zwischen dem WAV Westniederlausitz und der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 25/2017

Beschluss zur Entschädigungssatzung für die Mitglieder des Umlegungsausschusses

 

Beschluss 26/2017

Beschlussfassung zur Festlegung der Maßnahmengebiete und Fördergebietsabgrenzungen der Teilkulisse Stadt Sonnewalde für die Gesamtmaßnahme "Mittelbereich Finsterwalde" des Förderprogramms Bund- Länder Programm, Kleinere Städte und überörtliche Zusammenarbeit (KLS)

 

Beschluss 27/2017

Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstücks 3, Flur 2, Gemarkung Dabern

 

Beschluss 28/2017

Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstücks 305, Flur 3, Gemarkung Zeckerin

 

Beschluss 29/2017

Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstücks 425, Flur 3, Gemarkung Zeckerin

 

Die Beschlüsse 30/2017 - 32/2017 waren nicht öffentliche Beschlüsse.

 

Beschluss 33/2017

Beschluss zum Projektbericht zum Zusammenschluss der Städte Finsterwalde und Sonnewalde

 

Beschluss 34/2017

Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Wohnbaufläche am Ponnsdorfer Weg in Münchhausen" der Stadt Sonnewalde, OT Münchhausen-Ossak

 

Beschluss 35/2017

Beschluss der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus besonderem Anlass für das Jahr 2017

 

Anlage zum Beschluss 35/2017

Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Sonnewalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus besonderem Anlass für das Jahr 2017

 

Beschluss 36/2017

Beschluss zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Sonnewalde

 

Anlage zum Beschluss 36/2017 Verwaltungsgebührensatzung

Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Sonnewalde vom 28.06.2017

 

Anlage zum Beschluss 36/2017 - Gebührentarife

Gebührentarife als Anlage zur Verwaltungsgebührensatzung

 

Beschluss 37/2017

Beschluss zur Besetzung des Bauamtsleiters der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 38/2017

Beschluss zur Vergabe der Speisenversorgung gem. Ausschreibung 04._2017/01:

Essenversorgung in der Grundschule Sonnewalde

 

Beschluss 39/2017

Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Campingplatz am Bauernhof in Möllendorf" der Stadt Sonnewalde, OT Möllendorf

 

Beschluss 40/2017

Beschluss zur 2. Satzung zur Änderung der "Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren aller Ortsteile der Stadt Sonnewalde" vom 30.06.2006

 

Anlage zum Beschluss 40/2017 - Zweite Änderungssatzung

Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren aller Ortsteile der Stadt Sonnewalde

vom 29.06.2017

 

Anlage zum Beschluss 40/2017 - Verzeichnis über die Kostenerstattungs- und Gebührensätze

Verzeichnis über die Kostenerstattungs- und Gebührensätze zu § 2 der "Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren aller Ortsteile der Stadt Sonnewalde"

 

Beschluss 41-2017

Beschluss zum Jahresabschluss 2011 der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 42-2017

Bechluss zur Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Haushaltsjahr 2011 der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 43-2017

Beschluss zur Neuausschreibung der Reinigungsleistungen

 

Beschluss 44-2017

Entwurfsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Wohnbaufläche am Ponnsdorfer Weg in Münchhausen" der Stadt Sonnewalde, OT Münchhausen-Ossak

 

Beschluss 45-2017

Beschluss zur Fassung eines pädagogisch investiven Schulprogramms für die Grundschule Sonnewalde

 

Beschluss 46-2017

Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstücks 62, Flur1, Gemarkung Großkrausnik

 

Beschluss 48-2017

nicht öffentlicher Beschluss

 

Beschluss 49-2017

Beschluss zur 2. Änderung der Winterdienstgebührensatzung

 

Beschluss 50-2017

Beschluss zur Unterzeichnung des öffentlich-rechtlichen Vertrags zur Bestellung von Standesbeamtinnen und Standesbeamten zwischen der Stadt Finsterwalde und der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 51-2017

Beschluss Vereinbarung über das Rahmenkonzept zur Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit in den kreisangehörigen Gemeinden des Landkreises EE

 

Beschluss 52-2017

Beschluss zur Neuausschreibung der Reinigungsleistungen

 

Beschluss 53-2017

Beschluss über die Sitzungstermine der SVV für das Jahr 2018

 

Beschluss 54-2017

Entwurfsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan/Vorhaben- und Erschließungsplan "Wohnbauflächen am Ponnsdorfer Weg in Münchhausen" der Stadt Sonnewalde, OT Münchhausen-Ossak

 

Beschluss 55-2017

Entwurfsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Campingplatz am Bauernhof in Möllendorf" der Stadt Sonnewalde, OT Möllendorf