Bekanntmachung über die Sitzung des Wahlausschusses zur Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses für die Wahl des Ortsbeirates Birkwalde
Bekanntmachung über die Sitzung des Wahlausschusses zur Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses
für die Wahl des Ortsbeirates Birkwalde am Sonntag, den 22. September 2024
Die Sitzung des Wahlausschusses zur Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses findet am
Dienstag, den 24.09.2024 um 16:30 Uhr im Versammlungsraum der Stadtverwaltung, Schulstraße 3, 03249 Sonnewalde statt.
Der Wahlausschuss verhandelt und entscheidet in öffentlicher Sitzung.
Jede Person hat Zutritt zu der Sitzung. Der Wahlleiter ist befugt, Personen, die die Ruhe und Ordnung stören, aus dem
Sitzungsraum zu verweisen (§ 4 Abs. 1 Brandenburgische Kommunalwahlverordnung).
Der Wahlausschuss ist beschlussfähig, wenn außer dem Wahlleiter mindestens zwei weitere Mitglieder anwesend sind
(§ 16 Abs. 3 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz).
Sonnewalde, 05.09.2024
K. Merkel
Wahlleiterin der Stadt Sonnewalde