Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss der "Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Sonnewalde
Beschluss der "1. Änderungssatzung der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Sonnewalde"
Bechluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Wohnhaus Wassermann" der Stadt Sonnewalde, OT Münchhausen
Beschluss zur Änderung der Winterdienstgebührensatzung - abgelehnt
Beschluss zur Einleitung eines Normenkontrollverfahrens (18.02.2016)
Rücktritt Stundungsvereinbarungen Gewerbegebiet
Beschluss zur Verfahrensweise im Umgang mit den Herstellungsbeiträgen der Stadt Sonnewalde
Grundsatzbeschluss zur interkommunalen Zusammenarbeit mit der Stadt Finsterwalde
Beschluss zur Bestellung des stellvertretenden Bürgermeisters
Beschluss zur Bildung von Arbeitsgruppen in Vorbereitung der Erarbeitung eines Eingliederungsvertrages im Sinne des Grundsatzbeschlusses 09/16 vom 30.03.2016
Beschluss der "1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Winterwartungsgebühren im Gebiet der Stadt Sonnewalde mit den dazugehörigen Ortsteilen (Winterdienstgebührensatzung)"
Beschluss zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Wohnhaus Wassermann" der Stadt Sonnewalde, OT Münchhausen
Beschluss zur Einbringung der vorgebrachten Hinweise und Bedenken im Rahmen der öffentlichen Auslegung in das Abwägungsprotokoll, Abwägung vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnhaus Wassermann" der Stadt Sonnewalde, OT Münchhausen
Beschluss zur Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Wohnhaus Wassermann" der Stadt Sonnewalde, OT Münchhausen
Beschluss zur Entbehrlichkeit des Flurstückes 42/6, Flur 1, Gemarkung Friedersdorf
Beschluss zur Entbehrlichkeit der Flurstücke 23, 24 und 365, Flur 1, Gemarkung Kleinbahren
Beschluss zur Entbehrlichkeit der Flurstücke 307, 308, Flur 1, gemarkung Friedersdorf
Beschluss zur Weiterbetreibung der Kläranlage in Sonnewalde
Beschluss zum Verkauf der Flurstücke 23, 24, Flur 1, Gemarkung Kleinbahren
Beschluss zum Verkauf der Flurstücke 307, 308, Flur 1, Gemarkung Friedersdorf
Beschluss zum Verkauf des Flurstücks 42/6, Flur 1, Gemarkung Friedersdorf
Beschluss des haushaltskonzeptes (HSK) mit den festgelegten Konsolidierungsmaßnahmen für das Haushaltsjahr 2016
Beschluss des Investitionsprogrammes der Stadt Sonnewalde für das Haushaltsjahr 2016
Beschluss zur Durchführung der Baumaßnahme "Straße an der Molkerei" und Vergabe des Auftrages
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für das Bauvorhaben Schlosskomplex Sonnewalde/TO. 1 Vorderschloss - Sanierung Fenster und Türen
Beschluss zur Neubesetzung der Schiedsstelle
Beschluss zur Entbehrlichkeit des Flurstücks 324, Flur 1, Gemarkung Pahlsdorf
Beschluss zur Entbeherlichkeit einer Teilfläche des Flurstücks 493, Flur 1, Gemarkung Großkrausnik
Beschluss 30/2016
und
Beschluss 31/2016
sind nicht-öffentliche Beschlüsse
Beschluss zur zukünftigen Gestaltung der Trink- und Abwassergebühren der Stadt Sonnewalde - Trinkwasser -
Beschluss zur zukünftigen Gestaltung der Trink- und Abwassergebühren der Stadt Sonnewalde - Abwasser -
Positionierung der Stadt Sonnewalde im Bereich der Abwasserentsorgung
Beschluss zur Brandschutzkonzeption der Stadt Sonnewalde für den Zeitraum 2017 - 2022
Beschluss zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus besonderem Anlass für das Jahr 2016
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass 2016
Feststellung der Entbehrlichkeit des Flurstücks 394, Flur 1, Gemarkung Friedersdorf
Beschluss 38/2016
Beschluss 39/2016
sind nicht öffentliche Beschlüsse
Beschluss zur Stellungnahme der Stadt Sonnewalde im Beteiligungsverfahren zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR)
Beschluss zur Abgabe der Optionserklärung nach § 27 Abs.22 Umsatzsteuergesetz (UStG)
Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstücks 324, Flur 1, Gemarkung Pahlsdorf
Beschluss zur Entbehrlichkeit der Flurstücke 94 und 95, Flur 2, Gemarkung Friedersdorf
Beschluss zur Entbehrlichkeit der Teilflächen des Flurstückes 495, Flur 1,
Gemarkung Großkrausnik
Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstücks32/2, Flur 3, Gemarkung Zeckerin
Bechluss über die Entbehrlichkeit der Teilflächen des Flurstücks 428, Flur 3,
Gemarkung Zeckerin
Beschluss über die Sitzungstermine der Stadtverordnetenversammlung für das Jahr 2017
Beschluss 48/2016
Beschluss 49/2016
Beschluss 50/2016
Beschluss 51/2016
Beschluss 52/2016
Bechluss 53/2016
Beschluss 54/2016
sind nicht öffentliche Beschlüsse
Beschluss über die Hebesatz-Satzung für die Realsteuern der Stadt Sonnewalde für das Haushaltsjahr 2017
Beschluss über die Entbehrlichkeit einer Teilfläche des Flurstücks 379, Flur 1, Gemarkung Kleinbahren
Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstücks 80/4, Flur 4, Gemarkung Sonnewalde
Beschluss über die Entbehrlichkeit eines Flurstücks 780, Flur 1, Gemarkung Sonnewalde
Beschluss über die Entbehrlichkeit eines Flurstücks 204, Flur 4, Gemarkung Sonnewalde
Die Beschlüsse 06/2017 - 10/2017 sind nicht öffentliche Beschlüsse.
Beschluss über die Entbehrlichkeit der Teilfläche Flurstück 700, Flur 4, Gemarkung Zeckerin
Beschluss über die Entbehrlichkeit der Teilfläche Flurstück 510, Flur 1, Gemarkung Möllendorf
Beschluss über die Durchführung eines vereinfachten Umlegungsverfahrens für das Gebiet "Dabern Dorfaue" der Stadt Sonnewalde
Beschluss zur Wahl der Vertreter des Umlegungsausschusses für das Gebiet
"Dabern Dorfaue" der Stadt Sonnewalde
Die Beschlüsse 15/2017 - 18/2017 sind nicht öffentliche Beschlüsse.
Beschluss des Haushaltssicherungskonzeptes 2017
Beschluss der Haushaltssatzung und Bestätigung des Investitionsprogramms für das Haushaltsjahr 2017
Beschluss zur Umbenennung der Grundschule Sonnewalde
Beschlussfassung zur Durchführung eines Bürgerentscheides bei einer Fusion der Städte Finsterwalde und Sonnewalde
Beschluss über ein Normenkontrollverfahren zur Abwassergebührensatzung des WAV Westniederlausitz
Beschluss einer Vereinbarung zur Baumaßnahme "Ausbau der B96" zwischen dem WAV Westniederlausitz und der Stadt Sonnewalde
Beschluss zur Entschädigungssatzung für die Mitglieder des Umlegungsausschusses
Beschlussfassung zur Festlegung der Maßnahmengebiete und Fördergebietsabgrenzungen der Teilkulisse Stadt Sonnewalde für die Gesamtmaßnahme "Mittelbereich Finsterwalde" des Förderprogramms Bund- Länder Programm, Kleinere Städte und überörtliche Zusammenarbeit (KLS)
Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstücks 3, Flur 2, Gemarkung Dabern
Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstücks 305, Flur 3, Gemarkung Zeckerin
Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstücks 425, Flur 3, Gemarkung Zeckerin
Die Beschlüsse 30/2017 - 32/2017 waren nicht öffentliche Beschlüsse.
Beschluss zum Projektbericht zum Zusammenschluss der Städte Finsterwalde und Sonnewalde
Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Wohnbaufläche am Ponnsdorfer Weg in Münchhausen" der Stadt Sonnewalde, OT Münchhausen-Ossak
Beschluss der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus besonderem Anlass für das Jahr 2017
Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Sonnewalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus besonderem Anlass für das Jahr 2017
Beschluss zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Sonnewalde
Anlage zum Beschluss 36/2017 Verwaltungsgebührensatzung
Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Sonnewalde vom 28.06.2017
Anlage zum Beschluss 36/2017 - Gebührentarife
Gebührentarife als Anlage zur Verwaltungsgebührensatzung
Beschluss zur Besetzung des Bauamtsleiters der Stadt Sonnewalde
Beschluss zur Vergabe der Speisenversorgung gem. Ausschreibung 04._2017/01:
Essenversorgung in der Grundschule Sonnewalde
Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Campingplatz am Bauernhof in Möllendorf" der Stadt Sonnewalde, OT Möllendorf
Beschluss zur 2. Satzung zur Änderung der "Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren aller Ortsteile der Stadt Sonnewalde" vom 30.06.2006
Anlage zum Beschluss 40/2017 - Zweite Änderungssatzung
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren aller Ortsteile der Stadt Sonnewalde
vom 29.06.2017
Anlage zum Beschluss 40/2017 - Verzeichnis über die Kostenerstattungs- und Gebührensätze
Verzeichnis über die Kostenerstattungs- und Gebührensätze zu § 2 der "Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren aller Ortsteile der Stadt Sonnewalde"
Beschluss zum Jahresabschluss 2011 der Stadt Sonnewalde
Bechluss zur Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Haushaltsjahr 2011 der Stadt Sonnewalde
Beschluss zur Neuausschreibung der Reinigungsleistungen
Entwurfsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Wohnbaufläche am Ponnsdorfer Weg in Münchhausen" der Stadt Sonnewalde, OT Münchhausen-Ossak
Beschluss zur Fassung eines pädagogisch investiven Schulprogramms für die Grundschule Sonnewalde
Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstücks 62, Flur1, Gemarkung Großkrausnik
Beschluss 48-2017
nicht öffentlicher Beschluss
Beschluss zur 2. Änderung der Winterdienstgebührensatzung
Beschluss zur Unterzeichnung des öffentlich-rechtlichen Vertrags zur Bestellung von Standesbeamtinnen und Standesbeamten zwischen der Stadt Finsterwalde und der Stadt Sonnewalde
Beschluss Vereinbarung über das Rahmenkonzept zur Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit in den kreisangehörigen Gemeinden des Landkreises EE
Beschluss zur Neuausschreibung der Reinigungsleistungen
Beschluss über die Sitzungstermine der SVV für das Jahr 2018
Entwurfsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan/Vorhaben- und Erschließungsplan "Wohnbauflächen am Ponnsdorfer Weg in Münchhausen" der Stadt Sonnewalde, OT Münchhausen-Ossak
Entwurfsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Campingplatz am Bauernhof in Möllendorf" der Stadt Sonnewalde, OT Möllendorf
Beschlussfassung über die Hebesatz-Satzung für die Realsteuern der Stadt Sonnewalde für das Haushaltsjahr 2018
Beratung und Beschlussfassung zur Strukturänderung der Feuerwehr der Stadt Sonnewalde
Weisung der Stadtverordnetenversammlung gemäß § 19 Abs. 7 GKGBbg der 4. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes für die Verbandsversammlung des WAV am 28.02.2018
Beschlussfassung zur Einstellung einer neuen Kämmerin für die Stadt Sonnewalde
Beschlussfassung zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VEP)
„Campingplatz am Bauernhof in Möllendorf“ der Stadt Sonnewalde OT Möllendorf - Abwägung
Beschlussfassung zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
„Campingplatz am Bauernhof in Möllendorf“ - Satzung
Beschlussfassung zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans
„Wohnbaufläche am Ponnsdorfer Weg in Münchhausen“ der Stadt Sonnewalde OT Münchhausen-Ossak
- Abwägung
Beschlussfassung zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
„Wohnbaufläche am Ponnsdorfer Weg in Münchhausen“ - Satzung
Beschlussfassung über die Auflösung des freiwilligen Ausschusses Abwasser
Beschlussfassung über die Bildung eines freiwilligen Ausschusses „Trink- und Abwasser“ der Stadt Sonnewalde
Beschlussfassung über den Vorsitz des Ausschusses "Trink- und Abwasser" der Stadt Sonnewalde
Beschluss des Haushaltssicherungskonzeptes 2018
Beschluss der Haushaltssatzung und Bestätigung des Investitionsprogramms für das Haushaltsjahr 2018
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus besonderem Anlass für das Jahr 2018
Beschlussfassung über die Kandidatenliste zur Schöffenwahl 2018
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen: "Neugestaltung Sportanlagen Grundschule Sonnewalde, 1. BA"
Beschluss zur Besetzung der Stelle der/des Kämmerin/Kämmerers der Stadt Sonnewalde
Beschluss über die Entbehrlichkeit einer Teilfläche Flurstück 394, Flur 1, Gemarkung Pießig
Beschluss über die Entbehrlichkeit einer Teilfläche Flurstück 63/2, Flur 1, Gemarkung Münchhausen
Beschluss über die Entbehrlichkeit der Flurstücke 89/11 und 373, Flur 1, Gemarkung Münchhausen
Beschlüsse des Ausschuss Trink- und Abwasser aus 2018
Beratung und Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses 50/13 vom 25.09.2013, Beschluss zur Abwasserentsorgung
Beratung und Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses 57/13 vom 27.11.2013, Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Austritt aus dem WAV Westniederlausitz im Bereich Abwasser
Beratung und Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses 58/13 vom 27.11.2013, Beratung und Beschlussfassung über den Weiterbetrieb der Kläranlage Sonnewalde/Münchhausen
Beschluss zur Vergabe der Reinigungsdienstleistungen gemäß Ausschreibung 0.4.2018/01: "Reinigungsdienstleistungen für verschiedene Gebäude der Stadt Sonnewalde
Beschluss des Stellenplanes in der vorläufigen Haushaltsführung 2018
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen: "Energetische Sanierung Kulturhaus Stadt Sonnewalde, Hallendecke"
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen: "Energetische Sanierung Kulturhaus Stadt Sonnewalde, Malerarbeiten"
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen: "Energetische Sanierung Kulturhaus Stadt Sonnewalde, Elektroinstallation"
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen: "Energetische Sanierung Kulturhaus Stadt Sonnewalde, Heizung"
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen: "Energetische Sanierung Kulturhaus Stadt Sonnewalde, Fenster und Tore"
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen: "Neubau Feuerwehrstellplatz Großkrausnik, Rohbauarbeiten"
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen: "Neubau Feuerwehrstellplatz Großkrausnik, Zimmereiarbeiten"
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen: "Neubau Feuerwehrstellplatz Großkrausnik, Dachdeckerarbeiten"
Beratung und Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses 50/13 vom 25.09.2013, Beschluss zur Abwasserentsorgung
Beratung und Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses 57/13 vom 27.11.2013, Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Austritt aus dem WAV Westniederlausitz im Bereich Abwasser
Beratung und Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses 58/13 vom 27.11.2013,
Beratung und Beschlussfassung über den Weiterbetrieb der Kläranlage Sonnewalde/Münchhausen
Beschluss zur Vorbereitung der Verwaltung der kirchlichen Friedhöfe der Stadt Sonnewalde (Kirchengemeinde Sonnewalde)
Beschluss über außerplanmäßige Ausgabe Kita/Hort Sonnewalde
Beschluss zur Berufung des Wahlleiters und dessen Stellvertreters
Beschluss Genehmigung überplanmäßige Ausgaben im Bereich Gemeindestraßen
Beschluss Genehmigung überplanmäßige Ausgaben Sanierung Kulturhaus
Beschluss zur Vereinfachung der Jahresabschlusserstellung
Beschluss zur Entbehrlichkeit der Teilfläche, Gemarkung Sonnewalde, Flur 1, Flurstück 405
Beschluss zur Teilentwidmung des "Weinbergweg", Gemarkung Pahlsdorf
Beschluss zur Teilentwidmung des "Verbindungsweg", Gemarkung Pahlsdorf
Beschluss zur Teilentwidmung des "Walddrehnaer Weg", Gemarkung Pahlsdorf
Beschluss zur Teilentwidmung des "Daberner Weg", Gemarkung Großkrausnik
Beschluss zur Teilentwidmung des "Weßacker Weg", Gemarkung Großkrausnik
Beschluss 52/2018
- nicht öffentlicher Beschluss -
Beschluss über die Sitzungstermine der SVV für das Jahr 2019
Beschluss über die Hebesatz-Satzung für die Realsteuern der Stadt Sonnewalde für das Haushaltsjahr 2019
Beschluss über die Zahl und Abgrenzung der Wahlkreise im Wahlgebiet der Stadt Sonnewalde für die Kommunalwahl 2019
Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Beschaffung von Feuerwehrhelmen
Beschluss zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VEP) "Campingplatz am Bauernhof in Möllendorf"
der Stadt Sonnewalde, OT Möllendorf
Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VEP) "Campingplatz am Bauernhof in Möllendorf" der Stadt Sonnewalde,
OT Möllendorf
Beschluss zur Aufhebung des Beschluss 09/2016 vom 30.03.2016 "Grundsatzbeschluss zur interkommunalen Zusammenarbeit mit der Stadt Finsterwalde"
Vorschlag zur Festlegung des Wahltages für die hauptamtliche Bürgermeisterwahl 2019 und ggf. notwendige Stichwahl
Aufstellungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1 "Die Gehren" der Stadt Sonnewalde
Grundsatzbeschluss zum Beitritt der Stadt Sonnewalde zum WAL Lausitz
Beschluss 10/2019 - nicht öffentlich
Beschluss 11/2019 - nicht öffentlich
Beschluss zum Jahresabschlus 2012 der Stadt Sonnewalde
Beschluss zur Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Haushaltsjahr 2012 der Stadt Sonnewalde
Beschluss zum Verzicht auf Stundungszinsen bei Ratenzahlungsvereinbarungen der Bescheide zum Straßenausbaubeitrag 2. BA B96 und Gehweg Markt Südseite
Beschluss des Stellenplanes in der vorläufigen Haushaltsführung 2019
Entwurfsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1 Gewerbepark "Die Gehren" Bereich zwischen Finsterwalder Straße, Ecke Otto-von-Guericke-Straße und Werner-von-Siemens-Straße der Stadt Sonnewalde
Beschluss des Haushaltssicherungskonzeptes 2019
Beschluss der Haushaltssatzung und Bestätigung des Investitionsprogramms für das Haushaltsjahr 2019
Beschluss 18/2019 - vertagt -
Beschluss zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Sonnewalde
Beschluss zum Erlass einer Einwohnerbeteiligungssatzung der Stadt Sonnewalde
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus bestimmtem Anlass für das Jahr 2019
Beschluss über die Entbehrlichkeit der Teilfläche, Gem. Großkrausnik, Flur1, Flurstück 495
Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstücks 35, Flur 1, Gem. Breitenau
Beschluss 24/2019 (n.ö.)
Beschluss über den Verkauf der Teilfläche, Gem. Großkrausnik, Flur 1, Flurstück 495
Beschluss 25/2019 (n.ö.)
Beschluss über den Verkauf des Flurstücks 35, Flur 1, Gem. Breitenau
Festlegung zum Wahlverfahren und Wahl der/-s SVV-Vorsitzenden
Festlegung zum Wahlverfahren und Wahl des Stellvertreters der/-s SVV - Vorsitzenden
Festlegung zum Wahlverfahren und Wahl der/-s Stellvertreters des SVV-Vorsitzenden
Beschlussfassung zur Mitgliederstärke des Hauptausschusses und dessen Vorsitz
Beschluss zur Bildung von freiwilligen Ausschüssen TW/AW
Beschluss zur Berufung von Bürgern in den Ausschuss TW/AW
Beschluss zur Bildung von freiwilligen Ausschüssen - Bildung, Sport und Kultur
Beschluss zu außerplanmäßigen Aufwendungen Markt Sonnewalde
Beschluss zur Bestellung eines Vertreters der Stadt im Gewässerverband "Kleine Elster-Pulsnitz" und dessen Stellvertreter
Abwägungsbeschluss 3. Änderung Bebauungsplan Nr. 1 Gewerbepark "Die Gehren" in der Stadt Sonnewalde
Satzungsbeschluss 3. Änderung Bebauungsplan Nr. 1 Gewerbepark "Die Gehren" in der Stadt Sonnewalde
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen: "Neubau Feuerwehrstellplatz Großkrausnik, Heizungsbauarbeiten"
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen: "Neubau Feuerwehrstellplatz Großkrausnik, Trockenbauarbeiten"
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen: "Neubau Feuerwehrstellplatz Großkrausnik, Putz- und Estricharbeiten"
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen: "Neubau barrierefreie Bushaltestelle Sonnewalde - OT Friedersdorf"
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen: "Neubau barrierefreie Bushaltestelle Sonnewalde - Finsterwalder Straße"
Beschluss zur Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe von Bauleistungen: "Instandsetzung von Waldwegen auf einer Länge von 2.660,00 m in der Gemarkung Großkrausnik"
Beschluss zur Bildung von freiwilligen Ausschüssen "Bauausschuss"
Beschluss zur Anschaffung des Moduls "RIS" Ratsinformationsdienst
Beschluss zur Besetzung der Stabstelle "Recht" der Stadt Sonnewalde
Beschluss zu außerplanmäßigen Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen - Bereich Personalüberlassung -
Beschluss zu außerplanmäßigen Aufwendungen Straßenbeleuchtung Schloßstraße
Beschluss zu außerplanmäßigen Aufwendungen im Bereich Gemeindestraßen - straßenbauliche Maßnahmen Marktbereich Sonnewalde -
Beschluss über die Sitzungstermine der SVV für das Jahr 2020
Beschluss 53-2019
Beschluss zur Feuerwehrentschädigungssatzung
Beschluss 54-2019
Beschluss zur Winterdienstgebührensatzung
Beschluss 55-2019
Beschluss zur Berufung von Gremienmitgliedern in die KITA-Ausschüsse
Beschluss 56-2019
Beschluss zur Ernennung des Seniorenbeauftragten
Beschluss 57-2019
Beschluss über die Entbehrlichkeit der Teilfläche des Flurstücks 102, Flur 4, Gemarkung Sonnewalde
Beschluss 58/2019
- nicht öffentlich -
Beschluss zur Beantragung der Absetzung des Beschlusses der Verbandsversammlung des WAV Westniederlausitz BV 35/2019 TOP 24
Beschluss zur Beantragung der Absetzung des Beschlusses der Verbandsversammlung des WAV Westniederlausitz BV 37/2019 TOP 26
Weisung zu den Beschlüssen der Verbandsversammlung des WAV Westniederlausitz BV 17/2019 TOP 6 und BV 18/2019 TOP 7
Wahl eines weiteren Mitglieds in den Ausschuss Trink- und Abwasser
Wahl eines weiteren Mitglieds in den Ausschuss Bildung, Sport und Kultur
Beschlus zur Berufung von sachkundigen einwohnern in den Bildungsausschuss (BSK)
Beschluss zur Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Bauausschuss (Ausschuss für Bau,Stadtentwicklung und Wirtschaft)
Wahlprüfungsentscheidung zur Kommunalwahl 2019 - OB Zeckerin-Pahlsdorf
Beschluss über einen Brief an den Verbandsvorsteher des WAL Lausitz
Beschluss über einen Brief an den Verbandsvorsteher des WAV Westniederlausitz
Beschluss zur Unterzeichnung des Briefes an den Minister des Ministeriums für Landwirtscahft, Umwelt und Klimaschutz (MLUK)
Beschlussfassung über die Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Sonnewalde für das Haushaltsjahr 2020
Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstücks 43/1, Flur 2, Gemarkung Schönewalde
Beschluss über die Entbehrlichkeit einer Teilfläche des Flurstücks 315, Flur 4, Gemarkung Zeckerin
Beschluss 12/2020 und 13/2020 sind nicht öffentliche Beschlüsse
Beschluss zum Erlass der Geschäftsordnung der Stadt Sonnewalde
Beschluss zur 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Sonnewalde vom 24. April 2019
Wahlprüfungsentscheidung des neu gewählten Bürgermeisters der Stadt Sonnewalde
Genehmigung der Eilentscheidung nach § 58 BbgKVerf zur Benennung eines stellvertretenden Bürgermeisters
Beschluss zur Bestellung der Wehrführung gem. § 28 Abs. 1 Nr. 2 BbgBKG
Aufstellungsbeschluss zur Ergänzungssatzung "Rettungswache Luckauer Straße" in der Stadt Sonnewalde
Entwurfsbeschluss zur Ergänzungssatzung "Rettungswache Luckauer Straße" in der Stadt Sonnewalde
Eilentscheidung nach § 58 BbgKVerf vom 25.03.2020
Neubau barrierefreie Bushaltestelle OT Pießig
Eilentscheidung nach § 58 BbgKVerf vom 08.04.2020
Benennung eines allgemeinen Stellvertreters des hauptamtlichen Bürgermeisters
Weisungsbeschluss des Hauptausschuss über die Genehmigung eines Kaufvertrages vom 14.04.2020
Genehmigung zum Kaufvertrag über das Grundstück Flur 2, Flurstück 30/1, Gemarkung Großbahren
Genehmigung der Eilentscheidung nach § 58 BbgKVerf zur Auftragsvergabe von Bauleistungen "Neubau barrierefreie Bushaltestelle Sonnewalde / OT Pießig"
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen "Neubau barrierefreie Bushaltestelle Sonnewalde / OT Ossak"
Abwägungsbeschluss zur Ergänzungssatzung "Rettungswache Luckauer Straße"
Satzungsbeschluss zur Ergänzungssatzung "Rettungswache Luckauer Straße"
Beschluss über die Entbehrlichkeit der Teilfläche Flurstück 219, Flur 2, Gemarkung Kleinkrausnik
Beschluss über die Entbehrlichkeit der Teilfläche Flurstück 40, Flur 1, Gemarkung Münchhausen
Beschluss über die Entbehrlichkeit der Teilfläche Flurstück 63/2, Flur 1, Gemarkung Münchhausen
Beratung und Beschlussfassung zur "Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und feiertagen aus besonderem anlass für das Jahr 2020"
Beschluss 29/2020
- vertagt -
Beschluss 30/2020
nicht öffentlich
Beschluss 31/2020
nicht öffentlich
Beschluss 32/2020
nicht öffentlich
Beschluss des Haushaltssicherungskonzeptes 2020
Beschluss der Haushaltssatzung und Bestätigung des Investitionsprogramms für das Haushaltsjahr 2020
Eilentscheidung nach § 58 BbgKVerf vom 20.07.2020
Vergabe von Bauleistungen "Instandsetzung von Waldwegen auf einer Länge von 2.340 m in den Gemarkungen Großkrausnik, Pahlsdorf, Dabern"
Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der Stadt Sonnewalde
Beschluss zur Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Haushaltsjahr 2013
Beratung und Beschlussfassung einer überplanmäßigen Ausgabe im Konto Zuschuss Freiwillige Feuerwehr
Genehmigung der Eilentscheidung: Auftragsvergabe Waldwegebau
Beratung und Beschluss zur Verschiebung des Termins der Stadtverordnetenversammlung vom 09.12.2020 auf den 02.12.2020
Beschluss zur Benennung des Vorsitzenden des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung und Wirtschaft
Beschluss zur Planung der Umsetzung der baulichen Maßnahmen eines geschützten Wartebereiches an der Grundschule Sonnewalde auf der Grundlage der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung und Wirtschaft (BSW)
Beschluss 42/2020
- nicht öffentlich -
Eilentscheidung nach § 58 BbgKVerf vom 06.10.2020
Verlängerung des Reinigungsvertrages mit Firma Oppitz Dienstleistungen GmbH
Beschluss zur Fortschreibung des Mittelbereichskonzeptes für den Kommunalverbund Sängerstadtregion
Beschluss 44/2020
- wurde von der Tagesordnung genommen -
Beschluss 45/2020 - Tischvorlage
Beschluss über die Auftragsvergabe Gehwegbau Kleinbahren
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen: "Außenanlagen FFw Großkrausnik"
Beschluss über die Entbehrlichkeit der Teilfläche Gemarkung Großkrausnik, Flur 1, Flurstück 499
Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Errichtung Wohnhaus, Brenitzer Straße" der Stadt Sonnewalde, OT Brenitz
Beschluss 49/2020
- wurde vertagt (Kita-Beitragssatzung) -
Genehmigung der Eilentscheidung zur Weiterführung des Reiniungsvertrages
Beschluss über die Beauftragung eines externen Datenschutzbeauftragten
Beschluss 52/2020
- nicht öffentlich -
Beschluss über die Satzung zur Erhebung von Beiträgen für die Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen in den kommunalen Kindereinrichtungen der Stadt Sonnewalde und ihren dazugehörigen Ortsteilen (Kitabeitragssatzung)
Beschluss über die Sitzungstermine der SVV 2021
Beschluss über die Hebesatzsatzung der Realsteuern der Stadt Sonnewalde 2021
Beschluss über die Änderung der Gewässergebührensatzung
Beschluss zur Straßenreinigungssatzung
Beschluss zur Winterdienstsatzung
Beschluss zur Winterdienstgebührensatzung
Beschluss über die Auswahlkriterien für die Stromkonzessionsverträge
Beschluss über die Entbehrlichkeit der Fläche Gem. Zeckerin, Flur 3, Flurstück 434
Beschluss 61/2020 nicht öffentlich
Beschluss 62/2020 nicht öffentlich
Beschluss 63/2020 nicht öffentlich
Beschluss 64/2020 nicht öffentlich
Beschluss 65/2020 nicht öffentlich
Beschluss über die überplanmäßige Ausgabe - Kita-Beitrag
Beschluss über die überplanmäßige Ausgabe - Kreisumlage 2020
Beschluss über die überplanmäßige Ausgabe - Gewässerunterhaltungsgebühr
Beschluss über die überplanmäßige Ausgabe - Teilrückforderung ILB KInvFG
Beschluss über die Satzung der Stadt Sonnewalde über die Umlage der Verbandslasten des Gewässerverbandes
"Obere Dahme/Berste" (Gewässerumlagesatzung "Obere Dahme/Berste")
