Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss der "Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Sonnewalde
Beschluss der "1. Änderungssatzung der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Sonnewalde"
Bechluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Wohnhaus Wassermann" der Stadt Sonnewalde, OT Münchhausen
Beschluss zur Änderung der Winterdienstgebührensatzung - abgelehnt
Beschluss zur Einleitung eines Normenkontrollverfahrens (18.02.2016)
Rücktritt Stundungsvereinbarungen Gewerbegebiet
Beschluss zur Verfahrensweise im Umgang mit den Herstellungsbeiträgen der Stadt Sonnewalde
Grundsatzbeschluss zur interkommunalen Zusammenarbeit mit der Stadt Finsterwalde
Beschluss zur Bestellung des stellvertretenden Bürgermeisters
Beschluss zur Bildung von Arbeitsgruppen in Vorbereitung der Erarbeitung eines Eingliederungsvertrages im Sinne des Grundsatzbeschlusses 09/16 vom 30.03.2016
Beschluss der "1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Winterwartungsgebühren im Gebiet der Stadt Sonnewalde mit den dazugehörigen Ortsteilen (Winterdienstgebührensatzung)"
Beschluss zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Wohnhaus Wassermann" der Stadt Sonnewalde, OT Münchhausen
Beschluss zur Einbringung der vorgebrachten Hinweise und Bedenken im Rahmen der öffentlichen Auslegung in das Abwägungsprotokoll, Abwägung vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnhaus Wassermann" der Stadt Sonnewalde, OT Münchhausen
Beschluss zur Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Wohnhaus Wassermann" der Stadt Sonnewalde, OT Münchhausen
Beschluss zur Entbehrlichkeit des Flurstückes 42/6, Flur 1, Gemarkung Friedersdorf
Beschluss zur Entbehrlichkeit der Flurstücke 23, 24 und 365, Flur 1, Gemarkung Kleinbahren
Beschluss zur Entbehrlichkeit der Flurstücke 307, 308, Flur 1, gemarkung Friedersdorf
Beschluss zur Weiterbetreibung der Kläranlage in Sonnewalde
Beschluss zum Verkauf der Flurstücke 23, 24, Flur 1, Gemarkung Kleinbahren
Beschluss zum Verkauf der Flurstücke 307, 308, Flur 1, Gemarkung Friedersdorf
Beschluss zum Verkauf des Flurstücks 42/6, Flur 1, Gemarkung Friedersdorf
Beschluss des haushaltskonzeptes (HSK) mit den festgelegten Konsolidierungsmaßnahmen für das Haushaltsjahr 2016
Beschluss des Investitionsprogrammes der Stadt Sonnewalde für das Haushaltsjahr 2016
Beschluss zur Durchführung der Baumaßnahme "Straße an der Molkerei" und Vergabe des Auftrages
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für das Bauvorhaben Schlosskomplex Sonnewalde/TO. 1 Vorderschloss - Sanierung Fenster und Türen
Beschluss zur Neubesetzung der Schiedsstelle
Beschluss zur Entbehrlichkeit des Flurstücks 324, Flur 1, Gemarkung Pahlsdorf
Beschluss zur Entbeherlichkeit einer Teilfläche des Flurstücks 493, Flur 1, Gemarkung Großkrausnik
Beschluss 30/2016
und
Beschluss 31/2016
sind nicht-öffentliche Beschlüsse
Beschluss zur zukünftigen Gestaltung der Trink- und Abwassergebühren der Stadt Sonnewalde - Trinkwasser -
Beschluss zur zukünftigen Gestaltung der Trink- und Abwassergebühren der Stadt Sonnewalde - Abwasser -
Positionierung der Stadt Sonnewalde im Bereich der Abwasserentsorgung
Beschluss zur Brandschutzkonzeption der Stadt Sonnewalde für den Zeitraum 2017 - 2022
Beschluss zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus besonderem Anlass für das Jahr 2016
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass 2016
Feststellung der Entbehrlichkeit des Flurstücks 394, Flur 1, Gemarkung Friedersdorf
Beschluss 38/2016
Beschluss 39/2016
sind nicht öffentliche Beschlüsse
Beschluss zur Stellungnahme der Stadt Sonnewalde im Beteiligungsverfahren zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR)
Beschluss zur Abgabe der Optionserklärung nach § 27 Abs.22 Umsatzsteuergesetz (UStG)
Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstücks 324, Flur 1, Gemarkung Pahlsdorf
Beschluss zur Entbehrlichkeit der Flurstücke 94 und 95, Flur 2, Gemarkung Friedersdorf
Beschluss zur Entbehrlichkeit der Teilflächen des Flurstückes 495, Flur 1,
Gemarkung Großkrausnik
Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstücks32/2, Flur 3, Gemarkung Zeckerin
Bechluss über die Entbehrlichkeit der Teilflächen des Flurstücks 428, Flur 3,
Gemarkung Zeckerin
Beschluss über die Sitzungstermine der Stadtverordnetenversammlung für das Jahr 2017
Beschluss 48/2016
Beschluss 49/2016
Beschluss 50/2016
Beschluss 51/2016
Beschluss 52/2016
Bechluss 53/2016
Beschluss 54/2016
sind nicht öffentliche Beschlüsse
Beschlüsse für das Jahr 2017
Beschluss über die Hebesatz-Satzung für die Realsteuern der Stadt Sonnewalde für das Haushaltsjahr 2017
Beschluss über die Entbehrlichkeit einer Teilfläche des Flurstücks 379, Flur 1, Gemarkung Kleinbahren
Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstücks 80/4, Flur 4, Gemarkung Sonnewalde
Beschluss über die Entbehrlichkeit eines Flurstücks 780, Flur 1, Gemarkung Sonnewalde
Beschluss über die Entbehrlichkeit eines Flurstücks 204, Flur 4, Gemarkung Sonnewalde
Die Beschlüsse 06/2017 - 10/2017 sind nicht öffentliche Beschlüsse.
Beschluss über die Entbehrlichkeit der Teilfläche Flurstück 700, Flur 4, Gemarkung Zeckerin
Beschluss über die Entbehrlichkeit der Teilfläche Flurstück 510, Flur 1, Gemarkung Möllendorf
Beschluss über die Durchführung eines vereinfachten Umlegungsverfahrens für das Gebiet "Dabern Dorfaue" der Stadt Sonnewalde
Beschluss zur Wahl der Vertreter des Umlegungsausschusses für das Gebiet
"Dabern Dorfaue" der Stadt Sonnewalde
Die Beschlüsse 15/2017 - 18/2017 sind nicht öffentliche Beschlüsse.
Beschluss des Haushaltssicherungskonzeptes 2017
Beschluss der Haushaltssatzung und Bestätigung des Investitionsprogramms für das Haushaltsjahr 2017
Beschluss zur Umbenennung der Grundschule Sonnewalde
Beschlussfassung zur Durchführung eines Bürgerentscheides bei einer Fusion der Städte Finsterwalde und Sonnewalde
Beschluss über ein Normenkontrollverfahren zur Abwassergebührensatzung des WAV Westniederlausitz
Beschluss einer Vereinbarung zur Baumaßnahme "Ausbau der B96" zwischen dem WAV Westniederlausitz und der Stadt Sonnewalde
Beschluss zur Entschädigungssatzung für die Mitglieder des Umlegungsausschusses
Beschlussfassung zur Festlegung der Maßnahmengebiete und Fördergebietsabgrenzungen der Teilkulisse Stadt Sonnewalde für die Gesamtmaßnahme "Mittelbereich Finsterwalde" des Förderprogramms Bund- Länder Programm, Kleinere Städte und überörtliche Zusammenarbeit (KLS)
Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstücks 3, Flur 2, Gemarkung Dabern
Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstücks 305, Flur 3, Gemarkung Zeckerin
Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstücks 425, Flur 3, Gemarkung Zeckerin
Die Beschlüsse 30/2017 - 32/2017 waren nicht öffentliche Beschlüsse.
Beschluss zum Projektbericht zum Zusammenschluss der Städte Finsterwalde und Sonnewalde
Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Wohnbaufläche am Ponnsdorfer Weg in Münchhausen" der Stadt Sonnewalde, OT Münchhausen-Ossak
Beschluss der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus besonderem Anlass für das Jahr 2017
Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Sonnewalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus besonderem Anlass für das Jahr 2017
Beschluss zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Sonnewalde
Anlage zum Beschluss 36/2017 Verwaltungsgebührensatzung
Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Sonnewalde vom 28.06.2017
Anlage zum Beschluss 36/2017 - Gebührentarife
Gebührentarife als Anlage zur Verwaltungsgebührensatzung
Beschluss zur Besetzung des Bauamtsleiters der Stadt Sonnewalde
Beschluss zur Vergabe der Speisenversorgung gem. Ausschreibung 04._2017/01:
Essenversorgung in der Grundschule Sonnewalde
Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Campingplatz am Bauernhof in Möllendorf" der Stadt Sonnewalde, OT Möllendorf
Beschluss zur 2. Satzung zur Änderung der "Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren aller Ortsteile der Stadt Sonnewalde" vom 30.06.2006
Anlage zum Beschluss 40/2017 - Zweite Änderungssatzung
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren aller Ortsteile der Stadt Sonnewalde
vom 29.06.2017
Anlage zum Beschluss 40/2017 - Verzeichnis über die Kostenerstattungs- und Gebührensätze
Verzeichnis über die Kostenerstattungs- und Gebührensätze zu § 2 der "Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren aller Ortsteile der Stadt Sonnewalde"
Beschluss zum Jahresabschluss 2011 der Stadt Sonnewalde
Bechluss zur Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Haushaltsjahr 2011 der Stadt Sonnewalde
Beschluss zur Neuausschreibung der Reinigungsleistungen
Entwurfsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Wohnbaufläche am Ponnsdorfer Weg in Münchhausen" der Stadt Sonnewalde, OT Münchhausen-Ossak
Beschluss zur Fassung eines pädagogisch investiven Schulprogramms für die Grundschule Sonnewalde
Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstücks 62, Flur1, Gemarkung Großkrausnik
Beschluss 48-2017
nicht öffentlicher Beschluss
Beschluss zur 2. Änderung der Winterdienstgebührensatzung
Beschluss zur Unterzeichnung des öffentlich-rechtlichen Vertrags zur Bestellung von Standesbeamtinnen und Standesbeamten zwischen der Stadt Finsterwalde und der Stadt Sonnewalde
Beschluss Vereinbarung über das Rahmenkonzept zur Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit in den kreisangehörigen Gemeinden des Landkreises EE
Beschluss zur Neuausschreibung der Reinigungsleistungen
Beschluss über die Sitzungstermine der SVV für das Jahr 2018
Entwurfsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan/Vorhaben- und Erschließungsplan "Wohnbauflächen am Ponnsdorfer Weg in Münchhausen" der Stadt Sonnewalde, OT Münchhausen-Ossak
Entwurfsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Campingplatz am Bauernhof in Möllendorf" der Stadt Sonnewalde, OT Möllendorf
2018
Beschlussfassung über die Hebesatz-Satzung für die Realsteuern der Stadt Sonnewalde für das Haushaltsjahr 2018
Beratung und Beschlussfassung zur Strukturänderung der Feuerwehr der Stadt Sonnewalde
Weisung der Stadtverordnetenversammlung gemäß § 19 Abs. 7 GKGBbg der 4. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes für die Verbandsversammlung des WAV am 28.02.2018
Beschlussfassung zur Einstellung einer neuen Kämmerin für die Stadt Sonnewalde
Beschlussfassung zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VEP)
„Campingplatz am Bauernhof in Möllendorf“ der Stadt Sonnewalde OT Möllendorf - Abwägung
Beschlussfassung zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
„Campingplatz am Bauernhof in Möllendorf“ - Satzung
Beschlussfassung zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans
„Wohnbaufläche am Ponnsdorfer Weg in Münchhausen“ der Stadt Sonnewalde OT Münchhausen-Ossak
- Abwägung
Beschlussfassung zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
„Wohnbaufläche am Ponnsdorfer Weg in Münchhausen“ - Satzung
Beschlussfassung über die Auflösung des freiwilligen Ausschusses Abwasser
Beschlussfassung über die Bildung eines freiwilligen Ausschusses „Trink- und Abwasser“ der Stadt Sonnewalde
Beschlussfassung über den Vorsitz des Ausschusses "Trink- und Abwasser" der Stadt Sonnewalde
Beschluss des Haushaltssicherungskonzeptes 2018
Beschluss der Haushaltssatzung und Bestätigung des Investitionsprogramms für das Haushaltsjahr 2018
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus besonderem Anlass für das Jahr 2018
Beschlussfassung über die Kandidatenliste zur Schöffenwahl 2018
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen: "Neugestaltung Sportanlagen Grundschule Sonnewalde, 1. BA"
Beschluss zur Besetzung der Stelle der/des Kämmerin/Kämmerers der Stadt Sonnewalde
Beschluss über die Entbehrlichkeit einer Teilfläche Flurstück 394, Flur 1, Gemarkung Pießig
Beschluss über die Entbehrlichkeit einer Teilfläche Flurstück 63/2, Flur 1, Gemarkung Münchhausen
Beschluss über die Entbehrlichkeit der Flurstücke 89/11 und 373, Flur 1, Gemarkung Münchhausen
Beschlüsse des Ausschuss Trink- und Abwasser aus 2018
Beratung und Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses 50/13 vom 25.09.2013, Beschluss zur Abwasserentsorgung
Beratung und Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses 57/13 vom 27.11.2013, Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Austritt aus dem WAV Westniederlausitz im Bereich Abwasser
Beratung und Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses 58/13 vom 27.11.2013, Beratung und Beschlussfassung über den Weiterbetrieb der Kläranlage Sonnewalde/Münchhausen
Beschluss zur Vergabe der Reinigungsdienstleistungen gemäß Ausschreibung 0.4.2018/01: "Reinigungsdienstleistungen für verschiedene Gebäude der Stadt Sonnewalde
Beschluss des Stellenplanes in der vorläufigen Haushaltsführung 2018
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen: "Energetische Sanierung Kulturhaus Stadt Sonnewalde, Hallendecke"
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen: "Energetische Sanierung Kulturhaus Stadt Sonnewalde, Malerarbeiten"
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen: "Energetische Sanierung Kulturhaus Stadt Sonnewalde, Elektroinstallation"
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen: "Energetische Sanierung Kulturhaus Stadt Sonnewalde, Heizung"
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen: "Energetische Sanierung Kulturhaus Stadt Sonnewalde, Fenster und Tore"
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen: "Neubau Feuerwehrstellplatz Großkrausnik, Rohbauarbeiten"
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen: "Neubau Feuerwehrstellplatz Großkrausnik, Zimmereiarbeiten"
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen: "Neubau Feuerwehrstellplatz Großkrausnik, Dachdeckerarbeiten"
Beratung und Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses 50/13 vom 25.09.2013, Beschluss zur Abwasserentsorgung
Beratung und Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses 57/13 vom 27.11.2013, Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Austritt aus dem WAV Westniederlausitz im Bereich Abwasser
Beratung und Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses 58/13 vom 27.11.2013,
Beratung und Beschlussfassung über den Weiterbetrieb der Kläranlage Sonnewalde/Münchhausen
Beschluss zur Vorbereitung der Verwaltung der kirchlichen Friedhöfe der Stadt Sonnewalde (Kirchengemeinde Sonnewalde)
Beschluss über außerplanmäßige Ausgabe Kita/Hort Sonnewalde
Beschluss zur Berufung des Wahlleiters und dessen Stellvertreters
Beschluss Genehmigung überplanmäßige Ausgaben im Bereich Gemeindestraßen
Beschluss Genehmigung überplanmäßige Ausgaben Sanierung Kulturhaus
Beschluss zur Vereinfachung der Jahresabschlusserstellung
Beschluss zur Entbehrlichkeit der Teilfläche, Gemarkung Sonnewalde, Flur 1, Flurstück 405
Beschluss zur Teilentwidmung des "Weinbergweg", Gemarkung Pahlsdorf
Beschluss zur Teilentwidmung des "Verbindungsweg", Gemarkung Pahlsdorf
Beschluss zur Teilentwidmung des "Walddrehnaer Weg", Gemarkung Pahlsdorf
Beschluss zur Teilentwidmung des "Daberner Weg", Gemarkung Großkrausnik
Beschluss zur Teilentwidmung des "Weßacker Weg", Gemarkung Großkrausnik
Beschluss 52/2018
- nicht öffentlicher Beschluss -
Beschluss über die Sitzungstermine der SVV für das Jahr 2019
2019
Beschluss über die Hebesatz-Satzung für die Realsteuern der Stadt Sonnewalde für das Haushaltsjahr 2019
Beschluss über die Zahl und Abgrenzung der Wahlkreise im Wahlgebiet der Stadt Sonnewalde für die Kommunalwahl 2019
Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Beschaffung von Feuerwehrhelmen
Beschluss zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VEP) "Campingplatz am Bauernhof in Möllendorf"
der Stadt Sonnewalde, OT Möllendorf
Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VEP) "Campingplatz am Bauernhof in Möllendorf" der Stadt Sonnewalde,
OT Möllendorf
Beschluss zur Aufhebung des Beschluss 09/2016 vom 30.03.2016 "Grundsatzbeschluss zur interkommunalen Zusammenarbeit mit der Stadt Finsterwalde"
Vorschlag zur Festlegung des Wahltages für die hauptamtliche Bürgermeisterwahl 2019 und ggf. notwendige Stichwahl
Aufstellungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1 "Die Gehren" der Stadt Sonnewalde
Grundsatzbeschluss zum Beitritt der Stadt Sonnewalde zum WAL Lausitz
Beschluss 10/2019 - nicht öffentlich
Beschluss 11/2019 - nicht öffentlich
Beschluss zum Jahresabschlus 2012 der Stadt Sonnewalde
Beschluss zur Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Haushaltsjahr 2012 der Stadt Sonnewalde
Beschluss zum Verzicht auf Stundungszinsen bei Ratenzahlungsvereinbarungen der Bescheide zum Straßenausbaubeitrag 2. BA B96 und Gehweg Markt Südseite
Beschluss des Stellenplanes in der vorläufigen Haushaltsführung 2019
Entwurfsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1 Gewerbepark "Die Gehren" Bereich zwischen Finsterwalder Straße, Ecke Otto-von-Guericke-Straße und Werner-von-Siemens-Straße der Stadt Sonnewalde
Beschluss des Haushaltssicherungskonzeptes 2019
Beschluss der Haushaltssatzung und Bestätigung des Investitionsprogramms für das Haushaltsjahr 2019
Beschluss 18/2019 - vertagt -
Beschluss zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Sonnewalde
Beschluss zum Erlass einer Einwohnerbeteiligungssatzung der Stadt Sonnewalde
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus bestimmtem Anlass für das Jahr 2019
Beschluss über die Entbehrlichkeit der Teilfläche, Gem. Großkrausnik, Flur1, Flurstück 495
Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstücks 35, Flur 1, Gem. Breitenau
Beschluss 24/2019 (n.ö.)
Beschluss über den Verkauf der Teilfläche, Gem. Großkrausnik, Flur 1, Flurstück 495
Beschluss 25/2019 (n.ö.)
Beschluss über den Verkauf des Flurstücks 35, Flur 1, Gem. Breitenau
