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Stadt Sonnewalde
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Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung

Beschlüsse SVV 2016

Beschluss 01/16

Beschluss der "Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 02/16

Beschluss der "1. Änderungssatzung der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Sonnewalde"

 

Beschluss 03/16

Bechluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Wohnhaus Wassermann" der Stadt Sonnewalde, OT Münchhausen

 

Beschluss 05/16

Beschluss zur Änderung der Winterdienstgebührensatzung - abgelehnt

 

Beschluss 06/16

Beschluss zur Einleitung eines Normenkontrollverfahrens (18.02.2016)

 

Beschluss 07/16

Rücktritt Stundungsvereinbarungen Gewerbegebiet

 

Beschluss 08/16

Beschluss zur Verfahrensweise im Umgang mit den Herstellungsbeiträgen der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 09/16

Grundsatzbeschluss zur interkommunalen Zusammenarbeit mit der Stadt Finsterwalde

 

Beschluss 10/16

Beschluss zur Bestellung des stellvertretenden Bürgermeisters

 

Beschluss 11/16

Beschluss zur Bildung von Arbeitsgruppen in Vorbereitung der Erarbeitung eines Eingliederungsvertrages im Sinne des Grundsatzbeschlusses 09/16 vom 30.03.2016

 

Beschluss 12/16

Beschluss der "1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Winterwartungsgebühren im Gebiet der Stadt Sonnewalde mit den dazugehörigen Ortsteilen (Winterdienstgebührensatzung)"

 

Beschluss 13/16

Beschluss zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Wohnhaus Wassermann" der Stadt Sonnewalde, OT Münchhausen

 

Beschluss 14/16

Beschluss zur Einbringung der vorgebrachten Hinweise und Bedenken im Rahmen der öffentlichen Auslegung in das Abwägungsprotokoll, Abwägung vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnhaus Wassermann" der Stadt Sonnewalde, OT Münchhausen

 

Beschluss 15/16

Beschluss zur Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Wohnhaus Wassermann" der Stadt Sonnewalde, OT Münchhausen

 

Beschluss 16/16

Beschluss zur Entbehrlichkeit des Flurstückes 42/6, Flur 1, Gemarkung Friedersdorf

 

Beschluss 17/16

Beschluss zur Entbehrlichkeit der Flurstücke 23, 24 und 365, Flur 1, Gemarkung Kleinbahren

 

Beschluss 18/16

Beschluss zur Entbehrlichkeit der Flurstücke 307, 308, Flur 1, gemarkung Friedersdorf

 

Beschluss 19/16

Beschluss zur Weiterbetreibung der Kläranlage in Sonnewalde

 

Beschluss 20/16

Beschluss zum Verkauf der Flurstücke 23, 24, Flur 1, Gemarkung Kleinbahren

 

Beschluss 21/16

Beschluss zum Verkauf der Flurstücke 307, 308, Flur 1, Gemarkung Friedersdorf

 

Beschluss 22/16

Beschluss zum Verkauf des Flurstücks 42/6, Flur 1, Gemarkung Friedersdorf

 

Beschluss 23/16

Beschluss des haushaltskonzeptes (HSK) mit den festgelegten Konsolidierungsmaßnahmen für das Haushaltsjahr 2016

 

Beschluss 24/16

Beschluss des Investitionsprogrammes der Stadt Sonnewalde für das Haushaltsjahr 2016

 

Beschluss 25/16

Beschluss zur Durchführung der Baumaßnahme "Straße an der Molkerei" und Vergabe des Auftrages

 

Beschluss 26/2016

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für das Bauvorhaben Schlosskomplex Sonnewalde/TO. 1 Vorderschloss - Sanierung Fenster und Türen

 

Beschluss 27/2016

Beschluss zur Neubesetzung der Schiedsstelle

 

Beschluss 28/2016

Beschluss zur Entbehrlichkeit des Flurstücks 324, Flur 1, Gemarkung Pahlsdorf

 

Beschluss 29/2016

Beschluss zur Entbeherlichkeit einer Teilfläche des Flurstücks 493, Flur 1, Gemarkung Großkrausnik

 

Beschluss 30/2016

und

Beschluss 31/2016

sind nicht-öffentliche Beschlüsse

 

Beschluss 32/2016

Beschluss zur zukünftigen Gestaltung der Trink- und Abwassergebühren der Stadt Sonnewalde - Trinkwasser -

 

Beschluss 33/2016

Beschluss zur zukünftigen Gestaltung der Trink- und Abwassergebühren der Stadt Sonnewalde - Abwasser -

Anlage Beschluss 33-2016

 

Beschluss 34/2016

Positionierung der Stadt Sonnewalde im Bereich der Abwasserentsorgung

 

Beschluss 35/2016

Beschluss zur Brandschutzkonzeption der Stadt Sonnewalde für den Zeitraum 2017 - 2022

 

Beschluss 36/2016

Beschluss zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus besonderem Anlass für das Jahr 2016

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass 2016

 

Beschluss 37/2016

Feststellung der Entbehrlichkeit des Flurstücks 394, Flur 1, Gemarkung Friedersdorf

 

Beschluss 38/2016

Beschluss 39/2016

sind nicht öffentliche Beschlüsse

 

Beschluss 40/2016

Beschluss zur Stellungnahme der Stadt Sonnewalde im Beteiligungsverfahren zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR)

 

Beschluss 41/2016

Beschluss zur Abgabe der Optionserklärung nach § 27 Abs.22 Umsatzsteuergesetz (UStG)

 

Beschluss 42/2016

Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstücks 324, Flur 1, Gemarkung Pahlsdorf

 

Beschluss 43/2016

Beschluss zur Entbehrlichkeit der Flurstücke 94 und 95, Flur 2, Gemarkung Friedersdorf

 

Beschluss 44/2016

Beschluss zur Entbehrlichkeit der Teilflächen des Flurstückes 495, Flur 1,

Gemarkung Großkrausnik

 

Beschluss 45/2016

Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstücks32/2, Flur 3, Gemarkung Zeckerin

 

Beschluss 46/2016

Bechluss über die Entbehrlichkeit der Teilflächen des Flurstücks 428, Flur 3,

Gemarkung Zeckerin

 

Beschluss 47/2016

Beschluss über die Sitzungstermine der Stadtverordnetenversammlung für das Jahr 2017

 

Beschluss 48/2016

Beschluss 49/2016

Beschluss 50/2016

Beschluss 51/2016

Beschluss 52/2016

Bechluss 53/2016

Beschluss 54/2016

sind nicht öffentliche Beschlüsse

 

Beschlüsse SVV 2017

Beschluss 1/2017

Beschluss über die Hebesatz-Satzung für die Realsteuern der Stadt Sonnewalde für das Haushaltsjahr 2017

 

Beschluss 2/2017

Beschluss über die Entbehrlichkeit einer Teilfläche des Flurstücks 379, Flur 1, Gemarkung Kleinbahren

 

Beschluss 3/2017

Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstücks 80/4, Flur 4, Gemarkung Sonnewalde

 

Beschluss 4/2017

Beschluss über die Entbehrlichkeit eines Flurstücks 780, Flur 1, Gemarkung Sonnewalde

 

Beschluss 5/2017

Beschluss über die Entbehrlichkeit eines Flurstücks 204, Flur 4, Gemarkung Sonnewalde

 

Die Beschlüsse 06/2017 - 10/2017 sind nicht öffentliche Beschlüsse.

 

Beschluss 11/2017

Beschluss über die Entbehrlichkeit der Teilfläche Flurstück 700, Flur 4, Gemarkung Zeckerin

 

Beschluss 12/2017

Beschluss über die Entbehrlichkeit der Teilfläche Flurstück 510, Flur 1, Gemarkung Möllendorf

 

Beschluss 13/2017

Beschluss über die Durchführung eines vereinfachten Umlegungsverfahrens für das Gebiet "Dabern Dorfaue" der Stadt Sonnewalde


Beschluss 14/2017

Beschluss zur Wahl der Vertreter des Umlegungsausschusses für das Gebiet

"Dabern Dorfaue" der Stadt Sonnewalde

 

Die Beschlüsse 15/2017 - 18/2017 sind nicht öffentliche Beschlüsse.

 

Beschluss 19/2017

Beschluss des Haushaltssicherungskonzeptes 2017

 

Beschluss 20/2017

Beschluss der Haushaltssatzung und Bestätigung des Investitionsprogramms für das Haushaltsjahr 2017

 

Beschluss 21/2017

Beschluss zur Umbenennung der Grundschule Sonnewalde

 

Beschluss 22/2017

Beschlussfassung zur Durchführung eines Bürgerentscheides bei einer Fusion der Städte Finsterwalde und Sonnewalde

 

Beschluss 23/2017

Beschluss über ein Normenkontrollverfahren zur Abwassergebührensatzung des WAV Westniederlausitz

 

Beschluss 24/2017

Beschluss einer Vereinbarung zur Baumaßnahme "Ausbau der B96" zwischen dem WAV Westniederlausitz und der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 25/2017

Beschluss zur Entschädigungssatzung für die Mitglieder des Umlegungsausschusses

 

Beschluss 26/2017

Beschlussfassung zur Festlegung der Maßnahmengebiete und Fördergebietsabgrenzungen der Teilkulisse Stadt Sonnewalde für die Gesamtmaßnahme "Mittelbereich Finsterwalde" des Förderprogramms Bund- Länder Programm, Kleinere Städte und überörtliche Zusammenarbeit (KLS)

 

Beschluss 27/2017

Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstücks 3, Flur 2, Gemarkung Dabern

 

Beschluss 28/2017

Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstücks 305, Flur 3, Gemarkung Zeckerin

 

Beschluss 29/2017

Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstücks 425, Flur 3, Gemarkung Zeckerin

 

Die Beschlüsse 30/2017 - 32/2017 waren nicht öffentliche Beschlüsse.

 

Beschluss 33/2017

Beschluss zum Projektbericht zum Zusammenschluss der Städte Finsterwalde und Sonnewalde

 

Beschluss 34/2017

Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Wohnbaufläche am Ponnsdorfer Weg in Münchhausen" der Stadt Sonnewalde, OT Münchhausen-Ossak

 

Beschluss 35/2017

Beschluss der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus besonderem Anlass für das Jahr 2017

 

Anlage zum Beschluss 35/2017

Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Sonnewalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus besonderem Anlass für das Jahr 2017

 

Beschluss 36/2017

Beschluss zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Sonnewalde

 

Anlage zum Beschluss 36/2017 Verwaltungsgebührensatzung

Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Sonnewalde vom 28.06.2017

 

Anlage zum Beschluss 36/2017 - Gebührentarife

Gebührentarife als Anlage zur Verwaltungsgebührensatzung

 

Beschluss 37/2017

Beschluss zur Besetzung des Bauamtsleiters der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 38/2017

Beschluss zur Vergabe der Speisenversorgung gem. Ausschreibung 04._2017/01:

Essenversorgung in der Grundschule Sonnewalde

 

Beschluss 39/2017

Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Campingplatz am Bauernhof in Möllendorf" der Stadt Sonnewalde, OT Möllendorf

 

Beschluss 40/2017

Beschluss zur 2. Satzung zur Änderung der "Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren aller Ortsteile der Stadt Sonnewalde" vom 30.06.2006

 

Anlage zum Beschluss 40/2017 - Zweite Änderungssatzung

Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren aller Ortsteile der Stadt Sonnewalde

vom 29.06.2017

 

Anlage zum Beschluss 40/2017 - Verzeichnis über die Kostenerstattungs- und Gebührensätze

Verzeichnis über die Kostenerstattungs- und Gebührensätze zu § 2 der "Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren aller Ortsteile der Stadt Sonnewalde"

 

Beschluss 41-2017

Beschluss zum Jahresabschluss 2011 der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 42-2017

Bechluss zur Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Haushaltsjahr 2011 der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 43-2017

Beschluss zur Neuausschreibung der Reinigungsleistungen

 

Beschluss 44-2017

Entwurfsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Wohnbaufläche am Ponnsdorfer Weg in Münchhausen" der Stadt Sonnewalde, OT Münchhausen-Ossak

 

Beschluss 45-2017

Beschluss zur Fassung eines pädagogisch investiven Schulprogramms für die Grundschule Sonnewalde

 

Beschluss 46-2017

Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstücks 62, Flur1, Gemarkung Großkrausnik

 

Beschluss 48-2017

nicht öffentlicher Beschluss

 

Beschluss 49-2017

Beschluss zur 2. Änderung der Winterdienstgebührensatzung

 

Beschluss 50-2017

Beschluss zur Unterzeichnung des öffentlich-rechtlichen Vertrags zur Bestellung von Standesbeamtinnen und Standesbeamten zwischen der Stadt Finsterwalde und der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 51-2017

Beschluss Vereinbarung über das Rahmenkonzept zur Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit in den kreisangehörigen Gemeinden des Landkreises EE

 

Beschluss 52-2017

Beschluss zur Neuausschreibung der Reinigungsleistungen

 

Beschluss 53-2017

Beschluss über die Sitzungstermine der SVV für das Jahr 2018

 

Beschluss 54-2017

Entwurfsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan/Vorhaben- und Erschließungsplan "Wohnbauflächen am Ponnsdorfer Weg in Münchhausen" der Stadt Sonnewalde, OT Münchhausen-Ossak

 

Beschluss 55-2017

Entwurfsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Campingplatz am Bauernhof in Möllendorf" der Stadt Sonnewalde, OT Möllendorf 

 

Beschlüsse SVV 2018

Beschluss 01/2018

Beschlussfassung über die Hebesatz-Satzung für die Realsteuern der Stadt Sonnewalde für das Haushaltsjahr 2018

 

Beschluss 02/2018

Beratung und Beschlussfassung zur Strukturänderung der Feuerwehr der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 03/2018

Weisung der Stadtverordnetenversammlung gemäß § 19 Abs. 7 GKGBbg der 4. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes für die Verbandsversammlung des WAV am 28.02.2018

 

Beschluss 04/2018

Beschlussfassung zur Einstellung einer neuen Kämmerin für die Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 05/2018

Beschlussfassung zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VEP)

„Campingplatz am Bauernhof in Möllendorf“ der Stadt Sonnewalde OT Möllendorf - Abwägung

 

Beschluss 06/2018

Beschlussfassung zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan

„Campingplatz am Bauernhof in Möllendorf“ - Satzung

 

Beschluss 07/2018

Beschlussfassung zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans

„Wohnbaufläche am Ponnsdorfer Weg in Münchhausen“ der Stadt Sonnewalde OT Münchhausen-Ossak

- Abwägung

 

Beschluss 08/2018

Beschlussfassung zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan

„Wohnbaufläche am Ponnsdorfer Weg in Münchhausen“ - Satzung

 

Beschluss 09/2018

Beschlussfassung über die Auflösung des freiwilligen Ausschusses Abwasser

 

Beschluss 10/2018

Beschlussfassung über die Bildung eines freiwilligen Ausschusses „Trink- und Abwasser“ der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 11/2018

Beschlussfassung über den Vorsitz des Ausschusses "Trink- und Abwasser" der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 13/2018

Beschluss des Haushaltssicherungskonzeptes 2018

 

Beschluss 14/2018

Beschluss der Haushaltssatzung und Bestätigung des Investitionsprogramms für das Haushaltsjahr 2018

 

Beschluss 15/2018

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus besonderem Anlass für das Jahr 2018

 

Beschluss 16/2018

Beschlussfassung über die Kandidatenliste zur Schöffenwahl 2018

 

Beschluss 17/2018

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen: "Neugestaltung Sportanlagen Grundschule Sonnewalde, 1. BA"

 

Beschluss 18/2018

Beschluss zur Besetzung der Stelle der/des Kämmerin/Kämmerers der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 19/2018

Beschluss über die Entbehrlichkeit einer Teilfläche Flurstück 394, Flur 1, Gemarkung Pießig

 

Beschluss 20/2018

Beschluss über die Entbehrlichkeit einer Teilfläche Flurstück 63/2, Flur 1, Gemarkung Münchhausen

 

Beschluss 21/2018

Beschluss über die Entbehrlichkeit der Flurstücke 89/11 und 373, Flur 1, Gemarkung Münchhausen

 

Beschlüsse des Ausschuss Trink- und Abwasser aus 2018

 

Beschluss BV 2/2018

Beratung und Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses 50/13 vom 25.09.2013, Beschluss zur Abwasserentsorgung

 

Beschluss BV 3/2018

Beratung und Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses 57/13 vom 27.11.2013, Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Austritt aus dem WAV Westniederlausitz im Bereich Abwasser

 

Beschluss BV 4/2018

Beratung und Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses 58/13 vom 27.11.2013, Beratung und Beschlussfassung über den Weiterbetrieb der Kläranlage Sonnewalde/Münchhausen

 

Beschluss 27/2018

Beschluss zur Vergabe der Reinigungsdienstleistungen gemäß Ausschreibung 0.4.2018/01: "Reinigungsdienstleistungen für verschiedene Gebäude der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 28/2018

Beschluss des Stellenplanes in der vorläufigen Haushaltsführung 2018

 

Beschluss 29/2018

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen: "Energetische Sanierung Kulturhaus Stadt Sonnewalde, Hallendecke"

 

Beschluss 30/2018

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen: "Energetische Sanierung Kulturhaus Stadt Sonnewalde, Malerarbeiten"

 

Beschluss 31/2018

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen: "Energetische Sanierung Kulturhaus Stadt Sonnewalde, Elektroinstallation"

 

Beschluss 32/2018

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen: "Energetische Sanierung Kulturhaus Stadt Sonnewalde, Heizung"

 

Beschluss 33/2018

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen: "Energetische Sanierung Kulturhaus Stadt Sonnewalde, Fenster und Tore"

 

Beschluss 34/2018

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen: "Neubau Feuerwehrstellplatz Großkrausnik, Rohbauarbeiten"

 

Beschluss 35/2018

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen: "Neubau Feuerwehrstellplatz Großkrausnik, Zimmereiarbeiten"

 

Beschluss 36/2018

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen: "Neubau Feuerwehrstellplatz Großkrausnik, Dachdeckerarbeiten"

 

Beschluss 37/2018

Beratung und Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses 50/13 vom 25.09.2013, Beschluss zur Abwasserentsorgung

 

Beschluss 38/2018

Beratung und Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses 57/13 vom 27.11.2013, Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Austritt aus dem WAV Westniederlausitz im Bereich Abwasser

 

Beschluss 39/2018

Beratung und Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses 58/13 vom 27.11.2013,

Beratung und Beschlussfassung über den Weiterbetrieb der Kläranlage Sonnewalde/Münchhausen

 

Beschluss 40/2018

Beschluss zur Vorbereitung der Verwaltung der kirchlichen Friedhöfe der Stadt Sonnewalde (Kirchengemeinde Sonnewalde)

 

Beschluss 41/2018

Beschluss über außerplanmäßige Ausgabe Kita/Hort Sonnewalde

 

Beschluss 42/2018

Beschluss zur Berufung des Wahlleiters und dessen Stellvertreters

 

Beschluss 43/2018

Beschluss Genehmigung überplanmäßige Ausgaben im Bereich Gemeindestraßen

 

Beschluss 44/2018

Beschluss Genehmigung überplanmäßige Ausgaben Sanierung Kulturhaus

 

Beschluss 45/2018

Beschluss zur Vereinfachung der Jahresabschlusserstellung

 

Beschluss 46/2018

Beschluss zur Entbehrlichkeit der Teilfläche, Gemarkung Sonnewalde, Flur 1, Flurstück 405

 

Beschluss 47/2018

Beschluss zur Teilentwidmung des "Weinbergweg", Gemarkung Pahlsdorf

 

Beschluss 48/2018

Beschluss zur Teilentwidmung des "Verbindungsweg", Gemarkung Pahlsdorf

 

Beschluss 49/2018

Beschluss zur Teilentwidmung des "Walddrehnaer Weg", Gemarkung Pahlsdorf

 

Beschluss 50/2018

Beschluss zur Teilentwidmung des "Daberner Weg", Gemarkung Großkrausnik

 

Beschluss 51/2018

Beschluss zur Teilentwidmung des "Weßacker Weg", Gemarkung Großkrausnik

 

Beschluss 52/2018

- nicht öffentlicher Beschluss -

 

Beschluss 53/2018

Beschluss über die Sitzungstermine der SVV für das Jahr 2019

 

Beschlüsse SVV 2019

Beschluss 01/2019

Beschluss über die Hebesatz-Satzung für die Realsteuern der Stadt Sonnewalde für das Haushaltsjahr 2019

 

Beschluss 02/2019

Beschluss über die Zahl und Abgrenzung der Wahlkreise im Wahlgebiet der Stadt Sonnewalde für die Kommunalwahl 2019

 

Beschluss 03/2019

Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Beschaffung von Feuerwehrhelmen

 

Beschluss 04/2019

Beschluss zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VEP) "Campingplatz am Bauernhof in Möllendorf"

der Stadt Sonnewalde, OT Möllendorf

 

Beschluss 05/2019

Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VEP) "Campingplatz am Bauernhof in Möllendorf" der Stadt Sonnewalde,

OT Möllendorf

 

Beschluss 06/2019

Beschluss zur Aufhebung des Beschluss 09/2016 vom 30.03.2016 "Grundsatzbeschluss zur interkommunalen Zusammenarbeit mit der Stadt Finsterwalde"

 

Beschluss 07/2019

Vorschlag zur Festlegung des Wahltages für die hauptamtliche Bürgermeisterwahl 2019 und ggf. notwendige Stichwahl

 

Beschluss 08/2019

Aufstellungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1 "Die Gehren" der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 09/2019

Grundsatzbeschluss zum Beitritt der Stadt Sonnewalde zum WAL Lausitz

 

Beschluss 10/2019 -  nicht öffentlich

Beschluss 11/2019 -  nicht öffentlich

 

Beschluss 12/2019

Beschluss zum Jahresabschlus 2012 der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 12/2019

Beschluss zur Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Haushaltsjahr 2012 der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 13/2019

Beschluss zum Verzicht auf Stundungszinsen bei Ratenzahlungsvereinbarungen der Bescheide zum Straßenausbaubeitrag 2. BA B96 und Gehweg Markt Südseite

 

Beschluss 14/2019

Beschluss des Stellenplanes in der vorläufigen Haushaltsführung 2019

 

Beschluss 15/2019

Entwurfsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1 Gewerbepark "Die Gehren" Bereich zwischen Finsterwalder Straße, Ecke Otto-von-Guericke-Straße und Werner-von-Siemens-Straße der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 16/2019

Beschluss des Haushaltssicherungskonzeptes 2019

 

Beschluss 17/2019

Beschluss der Haushaltssatzung und Bestätigung des Investitionsprogramms für das Haushaltsjahr 2019

 

Beschluss 18/2019 - vertagt -

 

Beschluss 19/2019

Beschluss zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 20/2019

Beschluss zum Erlass einer Einwohnerbeteiligungssatzung der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 21/2019

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus bestimmtem Anlass für das Jahr 2019

 

Beschluss 22/2019

Beschluss über die Entbehrlichkeit der Teilfläche, Gem. Großkrausnik, Flur1, Flurstück 495

 

Beschluss 23/2019

Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstücks 35, Flur 1, Gem. Breitenau

 

Beschluss 24/2019 (n.ö.)

Beschluss über den Verkauf der Teilfläche, Gem. Großkrausnik, Flur 1, Flurstück 495

 

Beschluss 25/2019 (n.ö.)

Beschluss über den Verkauf des Flurstücks 35, Flur 1, Gem. Breitenau

 

Beschluss 26/2019

Festlegung zum Wahlverfahren und Wahl der/-s SVV-Vorsitzenden

 

Beschluss 27/2019

Festlegung zum Wahlverfahren und Wahl des Stellvertreters der/-s SVV - Vorsitzenden

 

Beschluss 28/2019

Festlegung zum Wahlverfahren und Wahl der/-s Stellvertreters des SVV-Vorsitzenden

 

Beschluss 29/2019

Beschlussfassung zur Mitgliederstärke des Hauptausschusses und dessen Vorsitz

 

Beschluss 30/2019

Beschluss zur Bildung von freiwilligen Ausschüssen TW/AW

 

Beschluss 31/2019

Beschluss zur Berufung von Bürgern in den Ausschuss TW/AW

 

Beschluss 32/2019

Beschluss zur Bildung von freiwilligen Ausschüssen - Bildung, Sport und Kultur

 

Beschluss 33/2019

Beschluss zu außerplanmäßigen Aufwendungen Markt Sonnewalde

 

Beschluss 34/2019

Beschluss zur Bestellung eines Vertreters der Stadt im Gewässerverband "Kleine Elster-Pulsnitz" und dessen Stellvertreter

 

Beschluss 35/2019

Abwägungsbeschluss 3. Änderung Bebauungsplan Nr. 1 Gewerbepark "Die Gehren" in der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 36/2019

Satzungsbeschluss 3. Änderung Bebauungsplan Nr. 1 Gewerbepark "Die Gehren" in der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 37/2019

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen: "Neubau Feuerwehrstellplatz Großkrausnik, Heizungsbauarbeiten"

 

Beschluss 38/2019

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen: "Neubau Feuerwehrstellplatz Großkrausnik, Trockenbauarbeiten"

 

Beschluss 39/2019

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen: "Neubau Feuerwehrstellplatz Großkrausnik, Putz- und Estricharbeiten"

 

Beschluss 40/2019

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen: "Neubau barrierefreie Bushaltestelle Sonnewalde - OT Friedersdorf"

 

Beschluss 41/2019

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen: "Neubau barrierefreie Bushaltestelle Sonnewalde - Finsterwalder Straße"

 

Beschluss 42/2019

Beschluss zur Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe von Bauleistungen: "Instandsetzung von Waldwegen auf einer Länge von 2.660,00 m in der Gemarkung Großkrausnik"

 

Beschluss 46/2019

Beschluss zur Bildung von freiwilligen Ausschüssen "Bauausschuss"

 

Beschluss 47/2019

Beschluss zur Anschaffung des Moduls "RIS" Ratsinformationsdienst

 

Beschluss 48/2019

Beschluss zur Besetzung der Stabstelle "Recht" der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 49/2019

Beschluss zu außerplanmäßigen Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen - Bereich Personalüberlassung -

 

Beschluss 50/2019

Beschluss zu außerplanmäßigen Aufwendungen Straßenbeleuchtung Schloßstraße

 

Beschluss 51/2019

Beschluss zu außerplanmäßigen Aufwendungen im Bereich Gemeindestraßen - straßenbauliche Maßnahmen Marktbereich Sonnewalde -

 

Beschluss 52/2019

Beschluss über die Sitzungstermine der SVV für das Jahr 2020

 

Beschluss 53-2019

Beschluss zur Feuerwehrentschädigungssatzung

 

Beschluss 54-2019

Beschluss zur Winterdienstgebührensatzung

 

Beschluss 55-2019

Beschluss zur Berufung von Gremienmitgliedern in die KITA-Ausschüsse

 

Beschluss 56-2019

Beschluss zur Ernennung des Seniorenbeauftragten

 

Beschluss 57-2019

Beschluss über die Entbehrlichkeit der Teilfläche des Flurstücks 102, Flur 4, Gemarkung Sonnewalde

 

Beschluss 58/2019

- nicht öffentlich -

 

Beschluss 59-2019

Beschluss zur Beantragung der Absetzung des Beschlusses der Verbandsversammlung des WAV Westniederlausitz BV 35/2019 TOP 24

 

Beschluss 60-2019

Beschluss zur Beantragung der Absetzung des Beschlusses der Verbandsversammlung des WAV Westniederlausitz BV 37/2019 TOP 26

 

Beschluss 61-2019

Weisung zu den Beschlüssen der Verbandsversammlung des WAV Westniederlausitz BV 17/2019 TOP 6 und BV 18/2019 TOP 7

 

Beschlüsse SVV 2020

Beschluss 01/2020

Wahl eines weiteren Mitglieds in den Ausschuss Trink- und Abwasser

 

Beschluss 02/2020

Wahl eines weiteren Mitglieds in den Ausschuss Bildung, Sport und Kultur

 

Beschluss 03/2020

Beschlus zur Berufung von sachkundigen einwohnern in den Bildungsausschuss (BSK)

 

Beschluss 04/2020

Beschluss zur Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Bauausschuss (Ausschuss für Bau,Stadtentwicklung und Wirtschaft)

 

Beschluss 05/2020

Wahlprüfungsentscheidung zur Kommunalwahl 2019 - OB Zeckerin-Pahlsdorf

 

Beschluss 06/2020

Beschluss über einen Brief an den Verbandsvorsteher des WAL Lausitz

 

Beschluss 07/2020

Beschluss über einen Brief an den Verbandsvorsteher des WAV Westniederlausitz

 

Beschluss 08/2020

Beschluss zur Unterzeichnung des Briefes an den Minister des Ministeriums für Landwirtscahft, Umwelt und Klimaschutz (MLUK)

 

Beschluss 09/2020

Beschlussfassung über die Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Sonnewalde für das Haushaltsjahr 2020

 

Beschluss 10/2020

Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstücks 43/1, Flur 2, Gemarkung Schönewalde

 

Beschluss 11/2020

Beschluss über die Entbehrlichkeit einer Teilfläche des Flurstücks 315, Flur 4, Gemarkung Zeckerin

 

Beschluss 12/2020 und 13/2020 sind nicht öffentliche Beschlüsse

 

Beschluss 14/2020

Beschluss zum Erlass der Geschäftsordnung der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 15/2020

Beschluss zur 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Sonnewalde vom 24. April 2019

 

Beschluss 16/2020

Wahlprüfungsentscheidung des neu gewählten Bürgermeisters der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 17/2020

Genehmigung der Eilentscheidung nach § 58 BbgKVerf zur Benennung eines stellvertretenden Bürgermeisters

 

Beschluss 18/2020

Beschluss zur Bestellung der Wehrführung gem. § 28 Abs. 1 Nr. 2 BbgBKG

 

Beschluss 19/2020

Aufstellungsbeschluss zur Ergänzungssatzung "Rettungswache Luckauer Straße" in der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 20/2020

Entwurfsbeschluss zur Ergänzungssatzung "Rettungswache Luckauer Straße" in der Stadt Sonnewalde

 

Eilentscheidung nach § 58 BbgKVerf vom 25.03.2020

Neubau barrierefreie Bushaltestelle OT Pießig

 

Eilentscheidung nach § 58 BbgKVerf vom 08.04.2020

Benennung eines allgemeinen Stellvertreters des hauptamtlichen Bürgermeisters

 

Weisungsbeschluss des Hauptausschuss über die Genehmigung eines Kaufvertrages vom 14.04.2020

Genehmigung zum Kaufvertrag über das Grundstück Flur 2, Flurstück 30/1, Gemarkung Großbahren

 

Beschluss 21/2020

Genehmigung der Eilentscheidung nach § 58 BbgKVerf zur Auftragsvergabe von Bauleistungen "Neubau barrierefreie Bushaltestelle Sonnewalde / OT Pießig"

 

Beschluss 22/2020

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen "Neubau barrierefreie Bushaltestelle Sonnewalde / OT Ossak"

 

Beschluss 23/2020

Abwägungsbeschluss zur Ergänzungssatzung "Rettungswache Luckauer Straße"

 

Beschluss 24/2020

Satzungsbeschluss zur Ergänzungssatzung "Rettungswache Luckauer Straße"

 

Beschluss 25/2020

Beschluss über die Entbehrlichkeit der Teilfläche Flurstück 219, Flur 2, Gemarkung Kleinkrausnik

 

Beschluss 26/2020

Beschluss über die Entbehrlichkeit der Teilfläche Flurstück 40, Flur 1, Gemarkung Münchhausen

 

Beschluss 27/2020

Beschluss über die Entbehrlichkeit der Teilfläche Flurstück 63/2, Flur 1, Gemarkung Münchhausen

 

Beschluss 28/2020

Beratung und Beschlussfassung zur "Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und feiertagen aus besonderem anlass für das Jahr 2020"

 

Beschluss 29/2020

- vertagt -

 

Beschluss 30/2020

nicht öffentlich

 

Beschluss 31/2020

nicht öffentlich

 

Beschluss 32/2020

nicht öffentlich

 

Beschluss 33/2020

Beschluss des Haushaltssicherungskonzeptes 2020

 

Beschluss 34/2020

Beschluss der Haushaltssatzung und Bestätigung des Investitionsprogramms für das Haushaltsjahr 2020

 

Eilentscheidung nach § 58 BbgKVerf vom 20.07.2020

Vergabe von Bauleistungen "Instandsetzung von Waldwegen auf einer Länge von 2.340 m in den Gemarkungen Großkrausnik, Pahlsdorf, Dabern"

 

Beschluss 35/2020

Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 36/2020

Beschluss zur Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Haushaltsjahr 2013

 

Beschluss 37/2020

Beratung und Beschlussfassung einer überplanmäßigen Ausgabe im Konto Zuschuss Freiwillige Feuerwehr

 

Beschluss 38/2020

Genehmigung der Eilentscheidung: Auftragsvergabe Waldwegebau

 

Beschluss 39/2020

Beratung und Beschluss zur Verschiebung des Termins der Stadtverordnetenversammlung vom 09.12.2020 auf den 02.12.2020

 

Beschluss 40/2020

Beschluss zur Benennung des Vorsitzenden des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung und Wirtschaft

 

Beschluss 41/2020

Beschluss zur Planung der Umsetzung der baulichen Maßnahmen eines geschützten Wartebereiches an der Grundschule Sonnewalde auf der Grundlage der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung und Wirtschaft (BSW)

 

Beschluss 42/2020

- nicht öffentlich -

 

Eilentscheidung nach § 58 BbgKVerf vom 06.10.2020

Verlängerung des Reinigungsvertrages mit Firma Oppitz Dienstleistungen GmbH

 

Beschluss 43/2020

Beschluss zur Fortschreibung des Mittelbereichskonzeptes für den Kommunalverbund Sängerstadtregion

 

Beschluss 44/2020

- wurde von der Tagesordnung genommen -

 

Beschluss 45/2020 - Tischvorlage

Beschluss über die Auftragsvergabe Gehwegbau Kleinbahren

 

Beschluss 46/2020

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen: "Außenanlagen FFw Großkrausnik"

 

Beschluss 47/2020

Beschluss über die Entbehrlichkeit der Teilfläche Gemarkung Großkrausnik, Flur 1, Flurstück 499

 

Beschluss 48/2020

Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Errichtung Wohnhaus, Brenitzer Straße" der Stadt Sonnewalde, OT Brenitz

 

Beschluss 49/2020

- wurde vertagt (Kita-Beitragssatzung) -

 

Beschluss 50/2020

Genehmigung der Eilentscheidung zur Weiterführung des Reiniungsvertrages

 

Beschluss 51/2020

Beschluss über die Beauftragung eines externen Datenschutzbeauftragten

 

Beschluss 52/2020

- nicht öffentlich -

 

Beschluss 29/2020

Beschluss über die Satzung zur Erhebung von Beiträgen für die Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen in den kommunalen Kindereinrichtungen der Stadt Sonnewalde und ihren dazugehörigen Ortsteilen (Kitabeitragssatzung)

 

Beschluss 53/2020

Beschluss über die Sitzungstermine der SVV 2021

 

Beschluss 54/2020

Beschluss über die Hebesatzsatzung der Realsteuern der Stadt Sonnewalde 2021

 

Beschluss 55/2020

Beschluss über die Änderung der Gewässergebührensatzung

 

Beschluss 56/2020

Beschluss zur Straßenreinigungssatzung

 

Beschluss 57/2020

Beschluss zur Winterdienstsatzung

 

Beschluss 58/2020

Beschluss zur Winterdienstgebührensatzung

 

Beschluss 59/2020

Beschluss über die Auswahlkriterien für die Stromkonzessionsverträge

 

Beschluss 60/2020

Beschluss über die Entbehrlichkeit der Fläche Gem. Zeckerin, Flur 3, Flurstück 434

 

Beschluss 61/2020 nicht öffentlich

Beschluss 62/2020 nicht öffentlich

Beschluss 63/2020 nicht öffentlich

Beschluss 64/2020 nicht öffentlich

Beschluss 65/2020 nicht öffentlich

 

Beschluss 66/2020

Beschluss über die überplanmäßige Ausgabe - Kita-Beitrag

 

Beschluss 67/2020

Beschluss über die überplanmäßige Ausgabe - Kreisumlage 2020

 

Beschluss 68/2020

Beschluss über die überplanmäßige Ausgabe - Gewässerunterhaltungsgebühr

 

Beschluss 69/2020

Beschluss über die überplanmäßige Ausgabe - Teilrückforderung ILB KInvFG

 

Beschluss 70/2020

Beschluss über die Satzung der Stadt Sonnewalde über die Umlage der Verbandslasten des Gewässerverbandes

"Obere Dahme/Berste" (Gewässerumlagesatzung "Obere Dahme/Berste")

Beschlüsse SSV 2021

Beschluss 01/2021

Beschluss über die Entbehrlichkeit der Flurstücke 368 und 369, Flur 1, Gemarkung Kleinbahren

 

Beschluss 02/2021

Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstücksanteils 425, Flur 1, Gemarkung Goßmar

 

Beschluss 03/2021

Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Wohnhaus in Möllendorf" der Stadt Sonnewalde, OT Möllendorf

 

Beschluss 04/2021

Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Wohnhaus in Pießig" der Stadt Sonnewalde, OT Pießig

 

Beschluss 05/2021

Beschluss über die Beauftragung eines externen Datenschutzbeauftragten

 

Beschluss 06/2021

- nicht öffentlich -

 

Beschluss 07/2021

- nicht öffentlich -

 

Beschluss 08/2021

- nicht öffentlich -

 

Beschluss 09/2021

- nicht öffentlich -

 

Beschluss 10/2021

Beschluss der Haushaltssatzung und Bestätigung des Investitionsprogramms für das Haushaltsjahr 2021

 

Beschluss 11/2021

Beschluss des Haushaltssicherungskonzeptes 2021

 

Beschluss 12/2021

Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 13/2021

Beschluss zur Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Haushaltsjahr 2014 der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 14/2021

Beschluss zur Vereinfachung der Jahresabschlusserstellung 2015 - 2019

 

Beschluss 15/2021

Beschluss zur Benennung eines 5. Mitglieds des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung und Wirtschaft

 

Beschluss 16/2021

Beratung und Beschlussfassung einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Erteilung von Ausnahmegenehmigungen nach § 46 Abs. 1 S. 1 Nr. 11 StVO

 

Beschluss 17/2021

- wurde zurückgezogen -

 

Beschluss 18/2021

Entwurfsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Wohnhaus Graf in Möllendorf" der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 19/2021

Wahl eines Stellvertreters für ein ordentliches Mitglied des Hauptausschusses

 

Beschluss 20/2021

Beschluss zur Besetzung der Stelle "Standesbeamter/in, Sachbearbeiter/in Ordnungsamt/Geschäftsstelle" der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 21/2021

Beschluss zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Wohnhaus Graf in Möllendorf" der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 22/2021

Abwägungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Wohnhaus Graf in Möllendorf" der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 23/2021

Satzungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Wohnhaus Graf in Möllendorf" der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 24/2021

Entwurfsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Errichtung Wohnhaus Brenitzer Straße" der Stadt Sonnewalde, OT Brenitz

 

Beschluss 25/2021

Beschluss zur weiteren Verfahrensweise Feuerwehrgerätehaus Großbahren

 

Beschluss 26/2021

Beschluss über die Entbehrlichkeit der Teilfläche Gemarkung Großbahren, Flur 2, Flurstück 213

 

Beschluss 27/2021

Beratung und Beschlussfassung zur Widmung einer Teilfläche in Pießig

 

Beschluss 28/2021

- nicht öffentlich -

 

Beschluss 29/2021

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen:

"Barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen in den OT Brenitz, Großbahren, Kleinkrausnik, Zeckerin der Stadt Sonnewalde"

 

Beschluss 30/2021

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen:

"Instandsetzung von Waldwegen auf einer Länge von 2.840 m in den Gemarkungen Breitenau und Birkwalde"

 

Beschluss 31/2021

Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen zur "Neugestaltung des Sportplatzes der Grundschule Sonnewalde durch bedarfsgerechten Umbau zur Multifunktionsfläche für Schulsport, Hort, Spiel/Sportvereine und Jugendliche aus Ort und Umgebung"

 

Beschluss 32/2021

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen "Erneuerung der Staßenbeleuchtung im OT Goßmar im Zuge des Rückbaus der Freileitung durch die Mitnetz"

 

Beschluss 33/2021

- vertagt -

 

Beschluss 34-2021

Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "PV-anlage Brenitz-Süd" der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 35/2021

- wurde von der Tagesordnung genommen-

 

Beschluss 36-2021

Beschlussfassung zur Durchführung einer erneuten Prüfung des Standortes des Feuerwehrgerätehauses im OT Großbahren

 

Beschluss 37-2021

Beschluss zur Vergabe der Reinigungsleistungen für öffentliche Gebäude der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 38-2021

Beschluss über die vorzeitige Kreditrückzahlung

 

Beschluss 39-2021

- von der TO genommen -

 

Beschluss 40-2021

Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Wohnbebauung, Dorfplatz Großbahren" der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 41-2021

Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Wohnhaus in Pießig" der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 42-2021

Entwurfsbeschluss zum Bebauungsplan "Wohnhaus in Pießig" der Stadt Sonnewalde

 

 

Beschlüsse SVV 2022

 

Beschluss 01-2022

Beschluss über die Satzungstermine der Stadtverordnetenversammlung für das Jahr 2022

 

Beschluss 02-2022

Beschluss zur Hebesatzsatzung

 

Beschluss 03-2022

Beschluss über die Satzung der Stadt Sonnewalde über die Umlage der Verbandslasten des Gewässerverbandes "Kleine Elster - Pulsnitz"

 

Beschluss 04-2022

Beschluss über die Satzung der Stadt Sonnewalde über die Umlage der Verbandslasten des Gewässerverbandes "Obere Dahme / Berste"

 

Beschluss 05/2022

Weisungsbeschluss gemäß § 19 Abs. 7 GKGBbg zur Einreichung einer Beschlussvorlage in die Verbandsversammlung WAV zum einheitlichen Gebührengebiet Schmutzwasser / Abwasser 

 

Beschluss 06-2022

Beratung und Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses 19/16 vom 27.04.2016, Beratung und Beschlussfassung zur Vorzugsvariante für die Abwasserbeseitigung im Gebiet Sonnewalde

 

Beschluss 07/2022

Beratung und Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses 09/19 vom 27.02.2019, Grundsatzbeschluss zum Beitritt der Stadt Sonnewalde zum WAL Lausitz 

 

Beschluss 08-2022

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für einen überdachten Wartebereich Grundschule Sonnewalde

 

Beschluss 09-2022

Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan "Wohnhaus in Pießig" der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 10-2022

Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan "Wohnhaus in Pießig" der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 11-2022

Beschluss der Entbehrlichkeit der Teilflächen des Flurstückes 86, Flur 1, Gemarkung Goßmar

 

Beschluss 12-2022

Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstückes 47/2, Flur 2, Gemarkung Großkrausnik

 

Beschluss 13-2022

Beschluss über den Verkauf der Teilflächen des Flurstückes 86, Flur 1, Gemarkung Goßmar

 

Beschluss 14-2022

Beschluss über den Verkauf der Teilfläche des Flurstückes 86, Flur 1, Gemarkung Goßmar

 

Beschluss 15-2022

Beschluss über den Verkauf des Flurstückes 47/2, Flur 2, Gemarkung Großkrausnik

 

Beschluss 16-2022

- vertagt -

 

Beschluss 17-2022

Beschluss über das Ortsteilbudget der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 18-2022

Beschluss der Haushaltssatzung und Beschtätigung des Investitionsprogramms für des Haushaltsjahr 2022 der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 19-2022

- Hinfällig, da 18-2022 abgeleht -

 

Beschluss 20-2022

Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 20215 der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 21-2022

Beschluss zur Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Haushaltsjahr 2015 der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 22-2022

- vertagt -

 

Beschluss 23-2022

Beschluss zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Wohnhaus Graf Möllendorf" der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 24-2022

Abwägungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Wohnhaus Grof in Möllendorf" der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 25-2022

Satzungsbschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Wohnhaus Graf in Möllendorf" der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 26-2022

- vertagt -

 

Beschluss 27-2022

- vertagt -

 

Beschluss 28-2022

- vertagt -

 

Beschluss 29/2022

Beschluss zur Haushaltssatzung und Bestätigung des Investitionsprogramms für das Haushaltsjahr 2022

 

Beschluss 30/2022

Beschluss über ein freiwilliges Haushaltssicherungskonzept 2022 für dei Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 31/2022

Entwurfsbeschluss zum Bebauungsplan "Wohnbebauung, Dorfplatz Großbahren" der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 32/2022

Beratung und Beschluss zur Ausschreibung der Planungsleistung für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Großbahren

(Einreicher: Stadtverordnete)

 

Beschluss 33/2022

Beratung und Beschluss zur Ausschreibung der Planungsleistung für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Großbahren

(Einreicher: Stadtverwaltung)

 

Beschluss 34/2022

Aufstellungsbeschluss Photovoltaik-Freiflächenanlage-Sonnewalde

 

Beschluss 35/2022

Beratung und Beschlussfassung zur Gebührensatzung für Einsätze und Leistungen

der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 36/2022

Beschluss zur Widmung des "Verbindungsweges" Goßmar-Birkwalde/Breitenau

Beratung und Beschluss zur Ausschreibung der Planungsleistung

 

Beschluss 37/2022

Beschluss über die Entbehrlichkeit der Flurstücke 13 und 658, Flur 1, Gemarkung Breitenau

 

Beschluss 38/2022 

Beschluss 39/2022

- nicht öffentlich -

 

Beschluss 40/2022

- von der Tagesordnung genommen-

 

Beschluss 41/2022

Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "PV-Anlage Brenitz" der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 42/2022

Beschluss zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Errichtung Wohnhaus, Brenitzer Straße"

der Stadt Sonnewalde, OT Brenitz

 

Beschluss 43/2022

Abwägungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Errichtung Wohnhaus, Brenitzer Straße"

der Stadt Sonnewalde, OT Brenitz

 

Beschluss 44/2022

Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Errichtung Wohnhaus, Brenitzer Straße"

der Stadt Sonnewalde, OT Brenitz

 

Beschluss 45/2022

Tischvorlage

Beschluss zur überplanmäßigen Ausgabe Übertragung "Bullwiese Kleinbahren"

 

Beschluss 46/2022

- von der Tagesordnung genommen-

 

Beschluss 47/2022

Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der im Gebiet der Stadt Sonnewalde gelegenen und von ihr verwalteten Friedhöfe und Feierhallen (Friedhofsgebührensatzung)

 

Beschluss 48/2022

- von der Tagesordnung genommen -

 

Beschluss 49/2022

Beschluss zur Besetzung der ausgeschriebenen Stelle Ordnungsamtsleiter/-in (m/w/d)

 

Beschluss 50/2022

- nicht öffentlich-

 

Beschluss 51/2022

Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen "Neubau Feuerwehrgerätehaus OT Großbahren"

 

Beschluss 52/2022

Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan "Wohnbebauung, Dorfplatz Großbahren" der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 53/2022

Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan "Wohnbebauung, Dorfplatz Großbahren" der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 54/2022

Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstücks 276/4, Flur 1, Gemarkung Birkwalde

 

Beschluss 55/2022

Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstücks 337/1, Flur 1, Gemarkung Schönewalde

 

Beschluss 56/2022

Beschluss über die Entbehrlichkeit einer Teilfläche des Flurstücks 213, Flur 2, Gemarkung Großbahren

 

Beschluss 57/2022

- nicht öffentlich -

 

Beschluss 58/2022

- nicht öffentlich -

 

Beschluss 59/2022

- nicht öffentlich -

 

Beschluss 60/2022

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen "Asphaltsanierung in den Ortsteilen Breitenau und Kleinkrausnik der Stadt Sonnewalde sowie Neubau der barrierefreien Bushaltestelle im OT Breitenau

 

Beschluss 61/2022

Genehmigung der Eilentscheidung nach § 58 BbgKVerf zur Vergabe von Bauleistungen "Landschaftsbauarbeiten"

 

Beschluss 62/2022 

Legitimierungsbeschluss zur Teilnahme am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtung in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

 

Beschluss 63/2022

Beschluss zur Besetzung der ausgeschriebenen Stelle Hauptamtsleiter/-in (m/w/d)

 

Beschluss 64/2022

Beratung und Beschlussfassung zur "Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus besonderem Anlass für das Jahr 2022"

 

Beschluss 65/2022

Beschluss zur Vereinfachung der Jahresabschlusserstellung 2017 bis 2020

 

Beschluss 66/2022

Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 67/2022

Beschluss zur Teilentlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Haushaltjahr 2016 der Stadt Sonnwalde

 

Beschluss 68/2022

Beschluss über die Entbehrlichkeit einer Teilfläche des Flurstücks 316 und einer Teilfläche des Flurstücks 318, Flur 2, Gemarkung Ossak

 

Beschluss 69/2022

Beschluss über die Entbehrlichkeit einer Teilfläche des Flurstückes 325, Flur1, Gemarkung Pahlsdorf

 

Beschluss 70/2022

- nicht öffentlich -

 

Beschluss 71/2022

- nicht öffentlich -

 

Beschluss 72/2022

- nicht öffentlich -

 

Beschluss 73/2022

- nicht öffentlich -

 

Beschluss 74/2022

- nicht öffentlich -

 

Beschluss 75/2022

Beschluss zur Übernahme der Spielplätze gem. BbgKVerf § 28 (2) Pkt. 19

 

Beschluss 76/2022

Beschluss zur Freigabe der finanziellen Mittel für die Ortsteile der Stadt Sonnewalde - "Ortsbudget" für den Ortsteil Pahlsdorf, Verfügungsberechtigter: Ortsbeirat Zeckerin

 

Beschluss 77/2022

Beschluss zur Angliederung des Ortsteils Pahlsdorf an den Ortsteil Zeckerin

 

Beschluss 78/2022

Beschluss zur Änderung der Hauptsatzung hinsichtlich der Angliederung 

 

Beschluss 79/2022

Beschluss zur Berufung der Wahlleiterin und deren Stellvertretung

 

Beschluss 80/2022

Beschluss über die Sitzungstermine der Stadtverordnetenversammlung für des Jahr 2023

 

Beschluss 81/2022

Beratung und Beschluss zur abweichenden Raumlufttemperatur

 

Beschluss 82/2022

Beschluss zur 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Winterdienstgebühren

im Gebiet der Stadt Sonnewalde mit den dazugehörigen Ortsteilen (Winterdienstgebührensatzung)

 

Beschluss 83/2022

Hebesatzsatzung 2023

 

Beschluss 84/2022

Beschluss über die Ernennung zum Zugführer des Löschzuges II und zum stellvertretenden Stadtbrandmeister

 

Beschluss 85/2022

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen "Errichtung einer Kleingarage als Feuerwehrstellplatz

im OT Kleinbahren der Stadt Sonnewalde, LOS 1 - Erdarbeiten, Fundamente, LOS 2 - Außenanlagen, Pflaster,

LOS 3 - Fundamenterder

 

Beschluss 86/2022

Beschluss zum Abriss alter Bausubstanz im Innenbereich des OT Großbahren

zur Nachnutzung der Fläche als lebendiges Ortszentrum für alle Generationen,

Dorfplatz 1, 03249 Sonnewalde, OT Großbahren

 

Beschluss 87/2022

Beschluss zur Vergabe von Dienstleistungen "Abriss alter Bausubstanz im Innenbereich

des OT Großbahren zur Nachnutzung der Fläche als lebendiges Ortszentrum für alle Generationen",

Dorfplatz 1, 03249 Sonnewalde, OT Großbahren

 

Beschluss 88/2022

Beschluss über den 2. BA Breitenau Verkabelung

sowie Verlegung der Straßenbeleuchtung

 

Beschluss 89/2022

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen

"2. BA Breitenau Verkabelung sowie Verlegung der Straßenbeleuchtung"

 

Beschluss 90/2022

Aufstellungsbeschluss zur Entwicklung eines Wohngebietes im OT Großkrausnik

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschlüsse SVV 2023

Beschluss 01/2023

- wurde gestrichen-

 

Beschluss 02/2023

Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstücks 29, Flur 1, Gemarkung Dabern

 

Beschluss 03/2023

Beschluss über die Entbehrlichkeit zweier Teilflächen des Flurstücks 247, Flur 3, Gemarkung Kleinkrausnik

 

Beschluss 04/2023

- nicht öffentlich-

 

Beschluss 05/2023

- nicht öffentlich-

 

Beschluss 06/2023

Beschluss zur Einreichung von Förderanträgen für Sanierungsmaßnahmen an den Gemeindehäusern Friedersdorf und Zeckerin

 

Beschluss 07/2023

Beschluss zur satzungsmäßigen Vergabe von Gas-Lieferungen

 

Beschluss 08/2023

Beschluss zum Beitritt des Zweckverbandes Digitale Kommunen Brandenburg

 

Beschluss 09/2023

Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen "Neubau Feuerwehrgerätehaus OT Großbahren", LPH 4 - 9

 

Beschluss 10/2023

Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen "Umgestaltung Nebenanlagen Schulstraße inkl. Parkplatz und Anlagen für den Schulbusverkehr", LPH 4 - 9

 

Beschluss 11/2023

Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstücks 3/1, Flur 3, Gemarkung Kleinkrausnik

 

Beschluss 12/2023

- nicht öffentlich-

 

Beschluss 13/2023

Beschluss zur Rücknahme der Widersprüche gegen die Bescheide über die Erhebung eines Anschlussbeitrages für die Herstellung und Anschaffung der leitungsgebundenen öffentlichen Errichtung zur Schmutzwasserbeseitigung "zentrale Schmutzwasserbeseitigung Sonnewalde und Umland"

 

Beschluss 14/2023

Beschluss der Haushaltssatzung und Bestätigung des Investitionsprogramms für das Haushaltsjahr 2023

 

Beschluss 15/2023

Beschluss über die Satzung der Stadt Sonnewalde über die Umlage der Verbandslasten

des Gewässerverbandes "Kleine Elster-Pulsnitz"

 

Beschluss 16/2023

Beschluss über die Satzung der Stadt Sonnewalde über die Umlage der Verbandslasten

des Gewässerverbandes "Obere Dahme/Berste"

 

Beschluss 17/2023

Beschluss über die Vergabe von Planungsleistungen

Freianlagenplanung Außenbereich/Spielplatz der Kita "Fröbels Sonnenkinder" Sonnewalde LPH 1 - 9

 

Beschluss 18/2023

Beschluss über Geldanlagen

 

Beschluss 19/2023

Beschluss der Vorschlagsliste über die Kandidat/-innen zur Schöffenwahl 2023

 

Beschluss 20/2023

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen ""Umgestaltung Nebenanlagen Schulstraße inkl. Parkplatz und Anlagen für den Schulbusverkehr"

 

Beschluss 21/2023

Beschluss zur öffentlichen Widmung von Verkehrsflächen als Anliegerstraße für das Anliegergrundstück "Schulstraße 4" in Sonnewalde

 

Beschluss 22/2023

Beschluss zur ersten Änderung des Stellenplans 2023

 

Beschluss 23/2023

Beschluss über die Vergabe der Speisenversorgung für die Grundschule Sonnewalde

 

Beschluss 24/2023

Beschluss zur Reduzierung des Kassenkredits

 

Beschluss 25/2023

- nicht öffentlich -

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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