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Stadt Sonnewalde
Schulstraße 3
03249 Sonnewalde

 

Tel. 035323/6310
Fax: 035323/63112
E-Mail:

 

Sprechzeiten

Dienstag:

09:00 – 12:00 Uhr

14:00 – 18:00 Uhr

Donnerstag:

09:00 – 12:00 Uhr 

13:00 – 15:00 Uhr

Freitag: 09:00 – 12:00 Uhr

Kulturreise

 

Sparkassenstiftung

 

02.12.2021

 

Der WAV teilt mit, dass erneut am 03.12.2021 in der Zeit von 08:00 - 10:00 Uhr

im OT Münchhausen, Langes Ende wegen dringend erforderlicher Reparaturarbeiten

das Trinkwasser abgestellt ist.

Näheres entnehmen Sie bitte der beigefügten Erklärung.

Bekanntmachung des WAV vom 02.12.2021

 

 

02.12.2021

 

Information über Impf-Zusatzangebote im Landkreis Elbe-Elster

 

Zusätzliche Impfangebote soll es demnächst an drei regionelen Impfstellen in Elsterwerda,

Massen und Herzberg geben (Informationen folgen, sobald die Impfstellen bereit sind).

 

Darüber hinaus gibt es an folgenden Terminen weitere Aktionen:

 

04.12.2021 "Impfen im Advent"

08:00 - ca. 13:00 Uhr

Refektorium im Schloßgelände Doberlug

Impfstoff: Moderna

(Erst-/Zweit- u. Boosterimpfung möglich)

 - keine Terminvergabe vorab -

Bitte Impfausweis, Personalausweis und Krankenkassenkarte mitbringen!

 

08.12.2021 Impftag in Schlieben

Drandorfhof, Schlieben

11:00 - 19:00 Uhr

Anmeldungen im Amt Schlieben telefonisch unter:

1./2. Impfung: 035361/35614

Boosterimpfung: 035361/35632 oder /35625

Die Formulare, die ausgefüllt mitzubringen sind, finden Sie unter: www.amt-schlieben.de

 

11.12.2021 Impfaktion in Finsterwalde

- Termine bereits ausgebucht! -

 

15./16.01.2022 Finsterwalde

Booster-Impfung im Autohaus Meyer & Ziegler Finsterwalde

Schacksdorfer Straße 2, Finsterwalde

(Terminbuchung nur online über Stadt Finsterwalde ab 15.12.2021 möglich!)

 

29.11.2021

 

Allgemeinverfügung des Landkreises Elbe-Elster zur häuslichen Isolation von

auf SARS-CoV-2 positiv getesteten Personen und engen Kontaktpersonen

vom 26.11.2021

 

 

25.11.2021

 

Werte Bürgerinnen und Bürger, 


aufgrund der derzeitigen Situation, 
ist der Zutritt zur Stadtverwaltung ab Montag, den 29.11.2021
nur nach vorheriger Terminvereinbarung möglich.

Bitte vereinbaren Sie telefonisch einen Termin.

Tel. 035323 - 6310

 

 

25.11.2021

 

Bekanntgabe des Landkreis Elbe-Elster vom 24.11.2021

Bekanntgabe nach §  27 Abs. 1 der Zweiten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung - 2. SARS-CoV-2-EindV)
 

 

 

24.11.2021

 

Zweite Verordnung über befristete Eindämmungsmaßnahmen aufgrund des SARS-CoV-2-Virus und COVID 19

im Land Brandenburg vom 23.11.2021

Eindämmungsverordnung vom 23.11.2021 Land Brandenburg

 

10.11.2021

Weihnachtsmarkt in Sonnewalde ABGESAGT!

Heute wurde der Weihnachtsmarkt in Sonnewalde, der eigentlich am 1. Adventswochenende  stattfinden sollte, offiziell abgesagt.

 

 

Ergänzende Bekanntmachung zur Durchführung des Volksbegehrens

"Volksinitiative zur Abschaffung der Erschließungsbeiträge für 'Sandpisten'"

Hier der Link: Ergänzende Bekanntmachung

29.10.2021

 

Bekanntmachung der Stadt Sonnewalde über die Durchführung eines

Volksbegehrens

 

„Volksinitiative zur Abschaffung der Erschließungsbeiträge für ,Sandpisten‘“

Die Vertreter der „Volksinitiative zur Abschaffung der Erschließungsbeiträge für ,Sandpisten‘“ haben fristgemäß die Durchführung

eines Volksbegehrens verlangt. Das Volksbegehren kann durch alle stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger

 

ab dem 12. Oktober 2021 bis zum 11. April 2022

 

durch Eintragung in die amtlichen Eintragungslisten oder durch briefliche Eintragung auf den Eintragungsscheinen unterstützt werden. 

Der Landtag wird aufgefordert, die gemeindlichen Erschließungsbeiträge für sogenannte „Sandpisten“ abzuschaffen, d. h. für Erschließungsanlagen oder Teile von Erschließungsanlagen, die vor dem 3. Oktober 1990 hergestellt oder für Verkehrszwecke genutzt wurden. Der Landtag möge eine entsprechende Änderung des Kommunalabgabengesetzes vornehmen.

 

Begründung:

Straßen sind Teil der Infrastruktur und damit der Daseinsvorsorge für jedermann. Als öffentlicher Raum sollten sie auch durch die Allgemeinheit finanziert werden. Ein besonderer Vorteil für anliegende Grundstücke ist nicht quantifizierbar. Eine Anliegerbeteiligung an Erschließungsbeiträgen ist nur gerechtfertigt, wenn es sich um neu angelegte Straßen handelt, weil sie dann erstmals die Möglichkeit erhalten, ihr Grundstück auch mit Fahrzeugen zu erreichen. Bei einer seit Jahrzehnten bestandenen „Sandpiste“ bestand diese Möglichkeit aber auch schon früher. Dann sollten die Anlieger auch darauf vertrauen dürfen, dass aufgrund der langjährigen Benutzungsmöglichkeit keine Erschließungsbeitragspflichten mehr für die Fahrbahn, die Entwässerung, den Gehweg und das Straßenbegleitgrün entstehen werden. Erfolgt gleichwohl eine Heranziehung, führt dies bei den Betroffenen häufig zu Unverständnis und untergräbt das Vertrauen in die Rechtsordnung. Aus Gründen der Rechtssicherheit und der Gerechtigkeit ist es geboten, sog. „Sandpisten“ von der Heranziehung zu Erschließungsbeiträgen auszunehmen. Im Übrigen werden auch bei Landes- und Bundesstraßen keine Erschließungsbeiträge erhoben.

 

Abstimmungsbekanntmachung der Stadt Sonnewalde

 

 

29.10.2021

 

Corona Tests in der Lausitz Apotheke

Die Lausitz Apotheke führt weiterhin Coronatests in der Apotheke durch:


Die Bürgertests sind seit dem 15.11.2021 wieder kostenfrei.

Termine können telefonisch vereinbart werden unter: 035323/60270

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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