AKTUELLE MELDUNGEN STADT SONNEWALDE
Online-Teilnahme an der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 02.12.2020
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
die Sitzung der Stadtverordneten am 02.12.2020 um 19:00 Uhr erfolgt unter Einhaltung der aktuellen Hygienevorschriften. Aufgrund des vorgeschriebenen Mindestabstands von 1,50 m zwischen den Anwesenden, kann nur wenigen Bürger/innen der Zutritt zur Veranstaltung gewährt werden.
Sie haben jedoch die Möglichkeit, ONLINE an der Veranstaltung teilzunehmen.
Uhrzeit: 02.Dez.2020 19:00 Uhr
Link zur Teilnahme an der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Meeting-ID: 825 3423 4429
Anleitung:
- auf den oben blau markierten Link klicken
- dann auf "zoom client" installieren gehen
- dann auf die Schaltfläche "meeting" klicken ... und Sie können die Sitzung online mitverfolgen
27.11.20
!Hinweis der Grundschule Sonnewalde!
Anmeldung der Schulanfänger
Für alle Kinder, die bis zum 30.09.2020 das sechste Lebensjahr erreicht haben, beginnt im Schuljahr 2021/2022 die Schulpflicht.
Die Anmeldung der Schulanfänger für die Einschulung erfolgt in diesem Jahr schriftlich (nicht wie geplant zu den Terminen
am 04. und 07.12.2020).
Sie erhalten hierzu in den nächsten Tagen Post von der Grundschule. Auch wenn ihr Kind eine andere Schule besuchen soll, müssen Sie es zunächst in ihrer zuständigen Grundschule anmelden. Der Schuleingangstest wird - wenn möglich - später nachgeholt.
24.11.2020
ABSAGE verkaufsoffener Sonntag am 29.11.2020
Sehr geehrte Gewerbebetreibende,
das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz hat mit E-Mail vom 23.11.2020 darüber informiert, dass eine Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen nach § 5 Abs. 1 und Abs. 2 BbgLöG ohne entsprechenden Anlass und damit ohne die Erfüllung der Voraussetzungen des Ausnahmetatbestandes nicht gestattet ist.
Da aufgrund der pandemischen Lage der Weihnachtsmarkt abgesagt werden musste und damit das besondere Ereignis entfällt, möchte ich Sie darauf hinweisen, dass Ihr Geschäft/Ihre Verkaufsstelle am 29.11.2020 für den geschäftlichen Verkehr geschlossen bleiben muss.
Stadt Sonnewalde
Ordnung- und Gewerbeamt
03.11.2020
Am 02.11.2020 ist die „Verordnung über befristete Eindämmungsmaßnahmen aufgrund des SARS-CoV-2-Virus und COVID 19 im Land Brandenburg“ (SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung - SARS-CoV-2-EindV)" vom 30. Oktober 2020 in Kraft getreten.
Zur Ansicht klicken Sie bitte hier (Bußgeldkatalog)
Diese hat erneut drastische Einschränkungen zur Folge.
Eine Maßnahme, die der Stadt Sonnewalde nicht leicht fällt, ist die Schließung aller öffentlicher Gebäude und sämtlicher Sportanlagen (einschließlich des Minispielfeldes). Spielplätze müssen nicht gesperrt werden.
Der Besuch und die Nutzung dieser, ist jedoch nur Kindern bis zum vollendeten 14. Lebensjahr und in Begleitung einer aufsichtsbefugten Person gestattet.
Zu allen weiteren, individuellen Fragen setzen Sie sich bitte mit dem Ordnungsamt der Stadt Sonnewalde (Tel. 035323/63117) bzw. dem Landkreis Elbe-Elster (Tel. 03535/464408, E-Mail: ) in Verbindung.
Felix Freitag
Bürgermeister
26.10.2020
ACHTUNG - veränderte Sprechzeiten Stadtverwaltung aufgrund der aktuellen Situation
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger aller Ortsteile der Stadt Sonnewalde,
bitte beachten Sie für Ihre Erledigungen, dass die Stadtverwaltung Sonnewalde ab Dienstag, 27.10.2020 nur nach vorheriger telefonischer Terminvereinbarung betreten werden darf. Wir bitten um Ihr Verständnis.
Die Sprechzeiten (nur mit Termin) sind ab sofort:
Dienstag 09:00 – 12:00 Uhr und 14:00 – 18:00 Uhr
Donnerstag 09:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 15:00 Uhr
Felix Freitag
Bürgermeister
22.10.2020
Bitte beachten Sie!
Maskenpflicht für Mitarbeiter/-innen und Besucher/-innen in der Stadtverwaltung Sonnewalde
Aufgrund der mehr als 35 Neuinfektionen pro 100.000 EW innerhalb der letzten sieben Tage im Landkreis Elbe-Elster und gemäß
§ 2 Abs. 1a Nr. 2 der SARS-CoV-2 Umgangsverordnung des Landes Brandenburg gilt ab sofort in der Stadtverwaltung Sonnewalde eine Maskenpflicht im Verwaltungsgebäude. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung betrifft neben den Beschäftigten auch alle Besucher/-innen, sofern sie sich nicht auf einem festen Platz aufhalten und der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht sicher eingehalten werden kann.
Bitte beachten Sie auch hierzu die
Veröffentlichung des Landrates des Landkreises Elbe-Elster vom
21.10.2020
Neue CORONA-Verordnung ab 21.10.2020 - Land Brandenburg
Vorbereitung auf den Weihnachtsmarkt am 29.11.2020 in Sonnewalde
WEIHNACHTSFREUNDE AUFGEPASST!
Der Ortsbeirat Sonnewalde plant den Weihnachtsmarkt 2020 unter dem Motto:
"Weihnachten 2020 - So traditionell wie gewohnt!".
Unsere treuen Mitstreiter der vergangenen Jahre haben wir bereits angesprochen.
Wer von Ihnen persönlich oder als Verein/Gruppe Lust hat, am Weihnachtsmarkt mit
einer Markt-Idee oder einem kulturellen Beitrag mitzuwirken, kann sich gern
unter 0172/6933248 melden.
Wir freuen uns gemeinsam auf den 1. Advent!
Ihr Ortsbeirat Sonnewalde
Wichtige Hinweise zum Bus- und Schulbusverkehr
BAUSTELLE Ortsdurchfahrt Kleinbahren
ab 29.09.2020 - 20.11.2020
Werte Fahrgäste, Werte Einwohner und Eltern,
bitte beachten Sie die folgenden Hinweise der VerkehrsManagement Elbe-Elster GmbH zur Regelung des Busverkehrs während der
Baustellenzeit in Kleinbahren/Ortsdurchfahrt.
https://verkehrsmanagement-elbeelster.de/blog-post/kleinbahren/
16.06.2020
Mit Datum vom 15. Juni 2020 ist die neue Verordnung über den Umgang mit dem SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 in Brandenburg (SARS-CoV-2-Umgangsverordnung-SARS-CoV-2-UmgV - siehe unten) in Kraft getreten.
Diese besagt in § 1, dass jede Person weiterhin aufgefordert ist, die allgemeinen Hygieneregeln und –empfehlungen des Robert-Koch-Institutes und der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zu beachten.
Das bedeutet u. a., dass im öffentlichen und privaten Bereich weiterhin ein Mindestabstand von
1,5 m zwischen Personen einzuhalten ist.
Das Abstandsgebot gilt nicht für Ehe- oder Lebenspartner, für Angehörige des eigenen Haushalts sowie für Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht und im Bereich der Kindertagesbetreuung im Sinne des Kindertagesstättengesetzes, sowie in den Bereichen der Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit und der Hilfen zur Erziehung.
Nachfolgend einige Auszüge der Verordnung:
Keine grundsätzlichen Kontaktbeschränkungen mehr
Die bisherigen Kontaktbeschränkungen entfallen. Das bedeutet, dass sich Freunde, Verwandte und Bekannte wieder treffen können, ohne eine bestimmte Obergrenze einhalten zu müssen. Private Zusammenkünfte oder Feiern im privaten oder familiären Bereich können also wieder ohne gewichtigen Anlass stattfinden.
Und auch hier gilt: Die Obergrenze in der Großveranstaltungsverbotsverordnung muss beachtet werden. Öffentliche und nichtöffentliche Veranstaltungen mit mehr als 1.000 zeitgleich Anwesenden (Großveranstaltungen) bleiben bis einschließlich 31. August 2020 untersagt.
Veranstaltungen
Veranstaltungen im Sinne der Umgangsverordnung sind alle öffentlichen und nichtöffentlichen planmäßigen, zeitlich eingegrenzten Zusammenkünfte, welche nach ihrem jeweils spezifischen Zweck vom bloßen gemeinsamen Verweilen an einem Ort abgegrenzt sind, auf einer besonderen Veranlassung beruhen und regelmäßig ein Ablaufprogramm haben. Hierzu gehören auch Gottesdienste und Zeremonien von Religionsgemeinschaften.
Darüber hinaus zählen zu den Veranstaltungen zum Beispiel Sportveranstaltungen, Messen, Ausstellungen, Volksfeste, Konzerte, Open-Air-Konzerte, Rock-Festivals, Umzüge, Wahlkampf-, Jubiläums-, Wohltätigkeits-, Theater-, Faschings- sowie Verkaufsveranstaltungen, Lehrveranstaltungen, Tagungen, Kongresse, Seminare, Zirkusse, Einweihungsfeiern, Richtfeste, Hochzeiten, Filmvorführungen, Parteitage, Partys, Stadtfeste, Kinderfeste und Paraden.
Die Obergrenze der Teilnehmenden wird für Veranstaltungen nun nur noch über die Großveranstaltungsverbortsverordnung geregelt: danach sind Veranstaltungen im Sinne der Umgangsverordnung mit bis zu 1.000 zeitgleich Anwesenden erlaubt.
Entscheidend bei der Durchführung ist: Die Veranstalterinnen und Veranstalter müssen auf der Grundlage eines Hygienekonzepts bei Veranstaltungen und Versammlungen, die unter freiem Himmel stattfinden, die Einhaltung der allgemeinen Abstands- und Hygieneregeln sicherstellen sowie den Zutritt und Aufenthalt der Teilnehmenden steuern und beschränken. Bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen müssen die Veranstalterinnen und Veranstalter aufgrund des vergleichsweise höheren Infektionsrisikos zusätzlich für einen regelmäßigen Austausch der Raumluft durch Frischluft sorgen sowie die Personendaten in einer Anwesenheitsliste zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung erfassen.
Sport
Sport in und auf allen öffentlichen und privaten Sportanlagen ist grundsätzlich erlaubt. Die Betreiberinnen und Betreiber müssen auf der Grundlage von Hygienekonzepten die Einhaltung der allgemeinen Abstands- und Hygieneregeln sowie die Steuerung und Beschränkung des Zutritts und des Aufenthalts sicherstellen. Außerdem müssen regelmäßig die im jeweiligen Einzelfall erforderlichen Hygiene- und Desinfektionsmaßnahmen erfolgen, insbesondere bei der gemeinsamen Nutzung von Geräten. Beim Sport in geschlossenen Räumen muss zusätzlich für eine ausreichende Raumlüftung gesorgt und müssen Personendaten in einer Anwesenheitsliste zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung erfasst werden.
In allen Fällen muss die Sportausübung kontaktfrei erfolgen (ausgenommen sind die Personen, für die das Abstandsgebot nicht gilt, zum Beispiel Ehe- oder Lebenspartner, Angehörige des eigenen Haushalts sowie Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht). Dies gilt nicht für den Schulbetrieb.
Das bedeutet, dass im Amateurbereich Sportarten wie zum Beispiel Fußball, Handball oder Basketball nur im kontaktfreien Training möglich sind, aber noch nicht im regulären Spielbetrieb (zum Beispiel Punkt- und Pokalspiele).
Gaststätten Gaststätten, Kneipen, Bars und vergleichbare Einrichtungen können wieder ohne zeitliche Einschränkungen für ihre Gäste öffnen. Aber auch sie müssen die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln, die Steuerung und Beschränkung des Zutritts und des Aufenthalts sowie den regelmäßigen Austausch der Raumluft durch Frischluft sicherstellen. Und sie müssen die Personendaten der Gäste in einer Anwesenheitsliste zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung erfassen.
Hier finden Sie die gesetzlichen Grundlagen zum Nachlesen:
Umgangsverordnung vom 12.06.2020
Ich möchte mich bei allen Einwohnerinnen und Einwohnern von Sonnewalde und den Ortsteilen für das Durchhaltevermögen und die Einhaltung der Regeln bedanken. Nur so war und ist es uns möglich, die Ausbreitung des Virus zu beherrschen.
Wenn wir uns nun auch weiterhin alle an die Vorgaben halten, werden wir auch diese Situation meistern und hoffentlich bald überstanden haben.
Felix Freitag
Bürgermeister
