Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung

Beschlüsse SVV 2016

Beschluss 01/16

Beschluss der "Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 02/16

Beschluss der "1. Änderungssatzung der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Sonnewalde"

 

Beschluss 03/16

Bechluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Wohnhaus Wassermann" der Stadt Sonnewalde, OT Münchhausen

 

Beschluss 05/16

Beschluss zur Änderung der Winterdienstgebührensatzung - abgelehnt

 

Beschluss 06/16

Beschluss zur Einleitung eines Normenkontrollverfahrens (18.02.2016)

 

Beschluss 07/16

Rücktritt Stundungsvereinbarungen Gewerbegebiet

 

Beschluss 08/16

Beschluss zur Verfahrensweise im Umgang mit den Herstellungsbeiträgen der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 09/16

Grundsatzbeschluss zur interkommunalen Zusammenarbeit mit der Stadt Finsterwalde

 

Beschluss 10/16

Beschluss zur Bestellung des stellvertretenden Bürgermeisters

 

Beschluss 11/16

Beschluss zur Bildung von Arbeitsgruppen in Vorbereitung der Erarbeitung eines Eingliederungsvertrages im Sinne des Grundsatzbeschlusses 09/16 vom 30.03.2016

 

Beschluss 12/16

Beschluss der "1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Winterwartungsgebühren im Gebiet der Stadt Sonnewalde mit den dazugehörigen Ortsteilen (Winterdienstgebührensatzung)"

 

Beschluss 13/16

Beschluss zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Wohnhaus Wassermann" der Stadt Sonnewalde, OT Münchhausen

 

Beschluss 14/16

Beschluss zur Einbringung der vorgebrachten Hinweise und Bedenken im Rahmen der öffentlichen Auslegung in das Abwägungsprotokoll, Abwägung vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnhaus Wassermann" der Stadt Sonnewalde, OT Münchhausen

 

Beschluss 15/16

Beschluss zur Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Wohnhaus Wassermann" der Stadt Sonnewalde, OT Münchhausen

 

Beschluss 16/16

Beschluss zur Entbehrlichkeit des Flurstückes 42/6, Flur 1, Gemarkung Friedersdorf

 

Beschluss 17/16

Beschluss zur Entbehrlichkeit der Flurstücke 23, 24 und 365, Flur 1, Gemarkung Kleinbahren

 

Beschluss 18/16

Beschluss zur Entbehrlichkeit der Flurstücke 307, 308, Flur 1, gemarkung Friedersdorf

 

Beschluss 19/16

Beschluss zur Weiterbetreibung der Kläranlage in Sonnewalde

 

Beschluss 20/16

Beschluss zum Verkauf der Flurstücke 23, 24, Flur 1, Gemarkung Kleinbahren

 

Beschluss 21/16

Beschluss zum Verkauf der Flurstücke 307, 308, Flur 1, Gemarkung Friedersdorf

 

Beschluss 22/16

Beschluss zum Verkauf des Flurstücks 42/6, Flur 1, Gemarkung Friedersdorf

 

Beschluss 23/16

Beschluss des haushaltskonzeptes (HSK) mit den festgelegten Konsolidierungsmaßnahmen für das Haushaltsjahr 2016

 

Beschluss 24/16

Beschluss des Investitionsprogrammes der Stadt Sonnewalde für das Haushaltsjahr 2016

 

Beschluss 25/16

Beschluss zur Durchführung der Baumaßnahme "Straße an der Molkerei" und Vergabe des Auftrages

 

Beschluss 26/2016

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für das Bauvorhaben Schlosskomplex Sonnewalde/TO. 1 Vorderschloss - Sanierung Fenster und Türen

 

Beschluss 27/2016

Beschluss zur Neubesetzung der Schiedsstelle

 

Beschluss 28/2016

Beschluss zur Entbehrlichkeit des Flurstücks 324, Flur 1, Gemarkung Pahlsdorf

 

Beschluss 29/2016

Beschluss zur Entbeherlichkeit einer Teilfläche des Flurstücks 493, Flur 1, Gemarkung Großkrausnik

 

Beschluss 30/2016

und

Beschluss 31/2016

sind nicht-öffentliche Beschlüsse

 

Beschluss 32/2016

Beschluss zur zukünftigen Gestaltung der Trink- und Abwassergebühren der Stadt Sonnewalde - Trinkwasser -

 

Beschluss 33/2016

Beschluss zur zukünftigen Gestaltung der Trink- und Abwassergebühren der Stadt Sonnewalde - Abwasser -

Anlage Beschluss 33-2016

 

Beschluss 34/2016

Positionierung der Stadt Sonnewalde im Bereich der Abwasserentsorgung

 

Beschluss 35/2016

Beschluss zur Brandschutzkonzeption der Stadt Sonnewalde für den Zeitraum 2017 - 2022

 

Beschluss 36/2016

Beschluss zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus besonderem Anlass für das Jahr 2016

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass 2016

 

Beschluss 37/2016

Feststellung der Entbehrlichkeit des Flurstücks 394, Flur 1, Gemarkung Friedersdorf

 

Beschluss 38/2016

Beschluss 39/2016

sind nicht öffentliche Beschlüsse

 

Beschluss 40/2016

Beschluss zur Stellungnahme der Stadt Sonnewalde im Beteiligungsverfahren zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR)

 

Beschluss 41/2016

Beschluss zur Abgabe der Optionserklärung nach § 27 Abs.22 Umsatzsteuergesetz (UStG)

 

Beschluss 42/2016

Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstücks 324, Flur 1, Gemarkung Pahlsdorf

 

Beschluss 43/2016

Beschluss zur Entbehrlichkeit der Flurstücke 94 und 95, Flur 2, Gemarkung Friedersdorf

 

Beschluss 44/2016

Beschluss zur Entbehrlichkeit der Teilflächen des Flurstückes 495, Flur 1,

Gemarkung Großkrausnik

 

Beschluss 45/2016

Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstücks32/2, Flur 3, Gemarkung Zeckerin

 

Beschluss 46/2016

Bechluss über die Entbehrlichkeit der Teilflächen des Flurstücks 428, Flur 3,

Gemarkung Zeckerin

 

Beschluss 47/2016

Beschluss über die Sitzungstermine der Stadtverordnetenversammlung für das Jahr 2017

 

Beschluss 48/2016

Beschluss 49/2016

Beschluss 50/2016

Beschluss 51/2016

Beschluss 52/2016

Bechluss 53/2016

Beschluss 54/2016

sind nicht öffentliche Beschlüsse

 

Beschlüsse SVV 2017

Beschluss 1/2017

Beschluss über die Hebesatz-Satzung für die Realsteuern der Stadt Sonnewalde für das Haushaltsjahr 2017

 

Beschluss 2/2017

Beschluss über die Entbehrlichkeit einer Teilfläche des Flurstücks 379, Flur 1, Gemarkung Kleinbahren

 

Beschluss 3/2017

Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstücks 80/4, Flur 4, Gemarkung Sonnewalde

 

Beschluss 4/2017

Beschluss über die Entbehrlichkeit eines Flurstücks 780, Flur 1, Gemarkung Sonnewalde

 

Beschluss 5/2017

Beschluss über die Entbehrlichkeit eines Flurstücks 204, Flur 4, Gemarkung Sonnewalde

 

Die Beschlüsse 06/2017 - 10/2017 sind nicht öffentliche Beschlüsse.

 

Beschluss 11/2017

Beschluss über die Entbehrlichkeit der Teilfläche Flurstück 700, Flur 4, Gemarkung Zeckerin

 

Beschluss 12/2017

Beschluss über die Entbehrlichkeit der Teilfläche Flurstück 510, Flur 1, Gemarkung Möllendorf

 

Beschluss 13/2017

Beschluss über die Durchführung eines vereinfachten Umlegungsverfahrens für das Gebiet "Dabern Dorfaue" der Stadt Sonnewalde


Beschluss 14/2017

Beschluss zur Wahl der Vertreter des Umlegungsausschusses für das Gebiet

"Dabern Dorfaue" der Stadt Sonnewalde

 

Die Beschlüsse 15/2017 - 18/2017 sind nicht öffentliche Beschlüsse.

 

Beschluss 19/2017

Beschluss des Haushaltssicherungskonzeptes 2017

 

Beschluss 20/2017

Beschluss der Haushaltssatzung und Bestätigung des Investitionsprogramms für das Haushaltsjahr 2017

 

Beschluss 21/2017

Beschluss zur Umbenennung der Grundschule Sonnewalde

 

Beschluss 22/2017

Beschlussfassung zur Durchführung eines Bürgerentscheides bei einer Fusion der Städte Finsterwalde und Sonnewalde

 

Beschluss 23/2017

Beschluss über ein Normenkontrollverfahren zur Abwassergebührensatzung des WAV Westniederlausitz

 

Beschluss 24/2017

Beschluss einer Vereinbarung zur Baumaßnahme "Ausbau der B96" zwischen dem WAV Westniederlausitz und der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 25/2017

Beschluss zur Entschädigungssatzung für die Mitglieder des Umlegungsausschusses

 

Beschluss 26/2017

Beschlussfassung zur Festlegung der Maßnahmengebiete und Fördergebietsabgrenzungen der Teilkulisse Stadt Sonnewalde für die Gesamtmaßnahme "Mittelbereich Finsterwalde" des Förderprogramms Bund- Länder Programm, Kleinere Städte und überörtliche Zusammenarbeit (KLS)

 

Beschluss 27/2017

Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstücks 3, Flur 2, Gemarkung Dabern

 

Beschluss 28/2017

Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstücks 305, Flur 3, Gemarkung Zeckerin

 

Beschluss 29/2017

Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstücks 425, Flur 3, Gemarkung Zeckerin

 

Die Beschlüsse 30/2017 - 32/2017 waren nicht öffentliche Beschlüsse.

 

Beschluss 33/2017

Beschluss zum Projektbericht zum Zusammenschluss der Städte Finsterwalde und Sonnewalde

 

Beschluss 34/2017

Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Wohnbaufläche am Ponnsdorfer Weg in Münchhausen" der Stadt Sonnewalde, OT Münchhausen-Ossak

 

Beschluss 35/2017

Beschluss der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus besonderem Anlass für das Jahr 2017

 

Anlage zum Beschluss 35/2017

Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Sonnewalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus besonderem Anlass für das Jahr 2017

 

Beschluss 36/2017

Beschluss zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Sonnewalde

 

Anlage zum Beschluss 36/2017 Verwaltungsgebührensatzung

Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Sonnewalde vom 28.06.2017

 

Anlage zum Beschluss 36/2017 - Gebührentarife

Gebührentarife als Anlage zur Verwaltungsgebührensatzung

 

Beschluss 37/2017

Beschluss zur Besetzung des Bauamtsleiters der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 38/2017

Beschluss zur Vergabe der Speisenversorgung gem. Ausschreibung 04._2017/01:

Essenversorgung in der Grundschule Sonnewalde

 

Beschluss 39/2017

Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Campingplatz am Bauernhof in Möllendorf" der Stadt Sonnewalde, OT Möllendorf

 

Beschluss 40/2017

Beschluss zur 2. Satzung zur Änderung der "Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren aller Ortsteile der Stadt Sonnewalde" vom 30.06.2006

 

Anlage zum Beschluss 40/2017 - Zweite Änderungssatzung

Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren aller Ortsteile der Stadt Sonnewalde

vom 29.06.2017

 

Anlage zum Beschluss 40/2017 - Verzeichnis über die Kostenerstattungs- und Gebührensätze

Verzeichnis über die Kostenerstattungs- und Gebührensätze zu § 2 der "Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren aller Ortsteile der Stadt Sonnewalde"

 

Beschluss 41-2017

Beschluss zum Jahresabschluss 2011 der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 42-2017

Bechluss zur Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Haushaltsjahr 2011 der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 43-2017

Beschluss zur Neuausschreibung der Reinigungsleistungen

 

Beschluss 44-2017

Entwurfsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Wohnbaufläche am Ponnsdorfer Weg in Münchhausen" der Stadt Sonnewalde, OT Münchhausen-Ossak

 

Beschluss 45-2017

Beschluss zur Fassung eines pädagogisch investiven Schulprogramms für die Grundschule Sonnewalde

 

Beschluss 46-2017

Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstücks 62, Flur1, Gemarkung Großkrausnik

 

Beschluss 48-2017

nicht öffentlicher Beschluss

 

Beschluss 49-2017

Beschluss zur 2. Änderung der Winterdienstgebührensatzung

 

Beschluss 50-2017

Beschluss zur Unterzeichnung des öffentlich-rechtlichen Vertrags zur Bestellung von Standesbeamtinnen und Standesbeamten zwischen der Stadt Finsterwalde und der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 51-2017

Beschluss Vereinbarung über das Rahmenkonzept zur Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit in den kreisangehörigen Gemeinden des Landkreises EE

 

Beschluss 52-2017

Beschluss zur Neuausschreibung der Reinigungsleistungen

 

Beschluss 53-2017

Beschluss über die Sitzungstermine der SVV für das Jahr 2018

 

Beschluss 54-2017

Entwurfsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan/Vorhaben- und Erschließungsplan "Wohnbauflächen am Ponnsdorfer Weg in Münchhausen" der Stadt Sonnewalde, OT Münchhausen-Ossak

 

Beschluss 55-2017

Entwurfsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Campingplatz am Bauernhof in Möllendorf" der Stadt Sonnewalde, OT Möllendorf

Beschlüsse SVV 2018

Beschluss 01/2018

Beschlussfassung über die Hebesatz-Satzung für die Realsteuern der Stadt Sonnewalde für das Haushaltsjahr 2018

 

Beschluss 02/2018

Beratung und Beschlussfassung zur Strukturänderung der Feuerwehr der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 03/2018

Weisung der Stadtverordnetenversammlung gemäß § 19 Abs. 7 GKGBbg der 4. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes für die Verbandsversammlung des WAV am 28.02.2018

 

Beschluss 04/2018

Beschlussfassung zur Einstellung einer neuen Kämmerin für die Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 05/2018

Beschlussfassung zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VEP)

„Campingplatz am Bauernhof in Möllendorf“ der Stadt Sonnewalde OT Möllendorf - Abwägung

 

Beschluss 06/2018

Beschlussfassung zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan

„Campingplatz am Bauernhof in Möllendorf“ - Satzung

 

Beschluss 07/2018

Beschlussfassung zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans

„Wohnbaufläche am Ponnsdorfer Weg in Münchhausen“ der Stadt Sonnewalde OT Münchhausen-Ossak

- Abwägung

 

Beschluss 08/2018

Beschlussfassung zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan

„Wohnbaufläche am Ponnsdorfer Weg in Münchhausen“ - Satzung

 

Beschluss 09/2018

Beschlussfassung über die Auflösung des freiwilligen Ausschusses Abwasser

 

Beschluss 10/2018

Beschlussfassung über die Bildung eines freiwilligen Ausschusses „Trink- und Abwasser“ der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 11/2018

Beschlussfassung über den Vorsitz des Ausschusses "Trink- und Abwasser" der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 13/2018

Beschluss des Haushaltssicherungskonzeptes 2018

 

Beschluss 14/2018

Beschluss der Haushaltssatzung und Bestätigung des Investitionsprogramms für das Haushaltsjahr 2018

 

Beschluss 15/2018

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus besonderem Anlass für das Jahr 2018

 

Beschluss 16/2018

Beschlussfassung über die Kandidatenliste zur Schöffenwahl 2018

 

Beschluss 17/2018

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen: "Neugestaltung Sportanlagen Grundschule Sonnewalde, 1. BA"

 

Beschluss 18/2018

Beschluss zur Besetzung der Stelle der/des Kämmerin/Kämmerers der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 19/2018

Beschluss über die Entbehrlichkeit einer Teilfläche Flurstück 394, Flur 1, Gemarkung Pießig

 

Beschluss 20/2018

Beschluss über die Entbehrlichkeit einer Teilfläche Flurstück 63/2, Flur 1, Gemarkung Münchhausen

 

Beschluss 21/2018

Beschluss über die Entbehrlichkeit der Flurstücke 89/11 und 373, Flur 1, Gemarkung Münchhausen

 

Beschlüsse des Ausschuss Trink- und Abwasser aus 2018

 

Beschluss BV 2/2018

Beratung und Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses 50/13 vom 25.09.2013, Beschluss zur Abwasserentsorgung

 

Beschluss BV 3/2018

Beratung und Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses 57/13 vom 27.11.2013, Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Austritt aus dem WAV Westniederlausitz im Bereich Abwasser

 

Beschluss BV 4/2018

Beratung und Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses 58/13 vom 27.11.2013, Beratung und Beschlussfassung über den Weiterbetrieb der Kläranlage Sonnewalde/Münchhausen

 

Beschluss 27/2018

Beschluss zur Vergabe der Reinigungsdienstleistungen gemäß Ausschreibung 0.4.2018/01: "Reinigungsdienstleistungen für verschiedene Gebäude der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 28/2018

Beschluss des Stellenplanes in der vorläufigen Haushaltsführung 2018

 

Beschluss 29/2018

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen: "Energetische Sanierung Kulturhaus Stadt Sonnewalde, Hallendecke"

 

Beschluss 30/2018

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen: "Energetische Sanierung Kulturhaus Stadt Sonnewalde, Malerarbeiten"

 

Beschluss 31/2018

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen: "Energetische Sanierung Kulturhaus Stadt Sonnewalde, Elektroinstallation"

 

Beschluss 32/2018

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen: "Energetische Sanierung Kulturhaus Stadt Sonnewalde, Heizung"

 

Beschluss 33/2018

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen: "Energetische Sanierung Kulturhaus Stadt Sonnewalde, Fenster und Tore"

 

Beschluss 34/2018

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen: "Neubau Feuerwehrstellplatz Großkrausnik, Rohbauarbeiten"

 

Beschluss 35/2018

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen: "Neubau Feuerwehrstellplatz Großkrausnik, Zimmereiarbeiten"

 

Beschluss 36/2018

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen: "Neubau Feuerwehrstellplatz Großkrausnik, Dachdeckerarbeiten"

 

Beschluss 37/2018

Beratung und Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses 50/13 vom 25.09.2013, Beschluss zur Abwasserentsorgung

 

Beschluss 38/2018

Beratung und Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses 57/13 vom 27.11.2013, Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Austritt aus dem WAV Westniederlausitz im Bereich Abwasser

 

Beschluss 39/2018

Beratung und Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses 58/13 vom 27.11.2013,

Beratung und Beschlussfassung über den Weiterbetrieb der Kläranlage Sonnewalde/Münchhausen

 

Beschluss 40/2018

Beschluss zur Vorbereitung der Verwaltung der kirchlichen Friedhöfe der Stadt Sonnewalde (Kirchengemeinde Sonnewalde)

 

Beschluss 41/2018

Beschluss über außerplanmäßige Ausgabe Kita/Hort Sonnewalde

 

Beschluss 42/2018

Beschluss zur Berufung des Wahlleiters und dessen Stellvertreters

 

Beschluss 43/2018

Beschluss Genehmigung überplanmäßige Ausgaben im Bereich Gemeindestraßen

 

Beschluss 44/2018

Beschluss Genehmigung überplanmäßige Ausgaben Sanierung Kulturhaus

 

Beschluss 45/2018

Beschluss zur Vereinfachung der Jahresabschlusserstellung

 

Beschluss 46/2018

Beschluss zur Entbehrlichkeit der Teilfläche, Gemarkung Sonnewalde, Flur 1, Flurstück 405

 

Beschluss 47/2018

Beschluss zur Teilentwidmung des "Weinbergweg", Gemarkung Pahlsdorf

 

Beschluss 48/2018

Beschluss zur Teilentwidmung des "Verbindungsweg", Gemarkung Pahlsdorf

 

Beschluss 49/2018

Beschluss zur Teilentwidmung des "Walddrehnaer Weg", Gemarkung Pahlsdorf

 

Beschluss 50/2018

Beschluss zur Teilentwidmung des "Daberner Weg", Gemarkung Großkrausnik

 

Beschluss 51/2018

Beschluss zur Teilentwidmung des "Weßacker Weg", Gemarkung Großkrausnik

 

Beschluss 52/2018

- nicht öffentlicher Beschluss -

 

Beschluss 53/2018

Beschluss über die Sitzungstermine der SVV für das Jahr 2019

 

Beschlüsse SVV 2019

Beschluss 01/2019

Beschluss über die Hebesatz-Satzung für die Realsteuern der Stadt Sonnewalde für das Haushaltsjahr 2019

 

Beschluss 02/2019

Beschluss über die Zahl und Abgrenzung der Wahlkreise im Wahlgebiet der Stadt Sonnewalde für die Kommunalwahl 2019

 

Beschluss 03/2019

Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Beschaffung von Feuerwehrhelmen

 

Beschluss 04/2019

Beschluss zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VEP) "Campingplatz am Bauernhof in Möllendorf"

der Stadt Sonnewalde, OT Möllendorf

 

Beschluss 05/2019

Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VEP) "Campingplatz am Bauernhof in Möllendorf" der Stadt Sonnewalde,

OT Möllendorf

 

Beschluss 06/2019

Beschluss zur Aufhebung des Beschluss 09/2016 vom 30.03.2016 "Grundsatzbeschluss zur interkommunalen Zusammenarbeit mit der Stadt Finsterwalde"

 

Beschluss 07/2019

Vorschlag zur Festlegung des Wahltages für die hauptamtliche Bürgermeisterwahl 2019 und ggf. notwendige Stichwahl

 

Beschluss 08/2019

Aufstellungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1 "Die Gehren" der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 09/2019

Grundsatzbeschluss zum Beitritt der Stadt Sonnewalde zum WAL Lausitz

 

Beschluss 10/2019 -  nicht öffentlich

Beschluss 11/2019 -  nicht öffentlich

 

Beschluss 12/2019

Beschluss zum Jahresabschlus 2012 der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 12/2019

Beschluss zur Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Haushaltsjahr 2012 der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 13/2019

Beschluss zum Verzicht auf Stundungszinsen bei Ratenzahlungsvereinbarungen der Bescheide zum Straßenausbaubeitrag 2. BA B96 und Gehweg Markt Südseite

 

Beschluss 14/2019

Beschluss des Stellenplanes in der vorläufigen Haushaltsführung 2019

 

Beschluss 15/2019

Entwurfsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1 Gewerbepark "Die Gehren" Bereich zwischen Finsterwalder Straße, Ecke Otto-von-Guericke-Straße und Werner-von-Siemens-Straße der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 16/2019

Beschluss des Haushaltssicherungskonzeptes 2019

 

Beschluss 17/2019

Beschluss der Haushaltssatzung und Bestätigung des Investitionsprogramms für das Haushaltsjahr 2019

 

Beschluss 18/2019 - vertagt -

 

Beschluss 19/2019

Beschluss zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 20/2019

Beschluss zum Erlass einer Einwohnerbeteiligungssatzung der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 21/2019

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus bestimmtem Anlass für das Jahr 2019

 

Beschluss 22/2019

Beschluss über die Entbehrlichkeit der Teilfläche, Gem. Großkrausnik, Flur1, Flurstück 495

 

Beschluss 23/2019

Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstücks 35, Flur 1, Gem. Breitenau

 

Beschluss 24/2019 (n.ö.)

Beschluss über den Verkauf der Teilfläche, Gem. Großkrausnik, Flur 1, Flurstück 495

 

Beschluss 25/2019 (n.ö.)

Beschluss über den Verkauf des Flurstücks 35, Flur 1, Gem. Breitenau

 

Beschluss 26/2019

Festlegung zum Wahlverfahren und Wahl der/-s SVV-Vorsitzenden

 

Beschluss 27/2019

Festlegung zum Wahlverfahren und Wahl des Stellvertreters der/-s SVV - Vorsitzenden

 

Beschluss 28/2019

Festlegung zum Wahlverfahren und Wahl der/-s Stellvertreters des SVV-Vorsitzenden

 

Beschluss 29/2019

Beschlussfassung zur Mitgliederstärke des Hauptausschusses und dessen Vorsitz

 

Beschluss 30/2019

Beschluss zur Bildung von freiwilligen Ausschüssen TW/AW

 

Beschluss 31/2019

Beschluss zur Berufung von Bürgern in den Ausschuss TW/AW

 

Beschluss 32/2019

Beschluss zur Bildung von freiwilligen Ausschüssen - Bildung, Sport und Kultur

 

Beschluss 33/2019

Beschluss zu außerplanmäßigen Aufwendungen Markt Sonnewalde

 

Beschluss 34/2019

Beschluss zur Bestellung eines Vertreters der Stadt im Gewässerverband "Kleine Elster-Pulsnitz" und dessen Stellvertreter

 

Beschluss 35/2019

Abwägungsbeschluss 3. Änderung Bebauungsplan Nr. 1 Gewerbepark "Die Gehren" in der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 36/2019

Satzungsbeschluss 3. Änderung Bebauungsplan Nr. 1 Gewerbepark "Die Gehren" in der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 37/2019

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen: "Neubau Feuerwehrstellplatz Großkrausnik, Heizungsbauarbeiten"

 

Beschluss 38/2019

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen: "Neubau Feuerwehrstellplatz Großkrausnik, Trockenbauarbeiten"

 

Beschluss 39/2019

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen: "Neubau Feuerwehrstellplatz Großkrausnik, Putz- und Estricharbeiten"

 

Beschluss 40/2019

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen: "Neubau barrierefreie Bushaltestelle Sonnewalde - OT Friedersdorf"

 

Beschluss 41/2019

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen: "Neubau barrierefreie Bushaltestelle Sonnewalde - Finsterwalder Straße"

 

Beschluss 42/2019

Beschluss zur Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe von Bauleistungen: "Instandsetzung von Waldwegen auf einer Länge von 2.660,00 m in der Gemarkung Großkrausnik"

 

Beschluss 46/2019

Beschluss zur Bildung von freiwilligen Ausschüssen "Bauausschuss"

 

Beschluss 47/2019

Beschluss zur Anschaffung des Moduls "RIS" Ratsinformationsdienst

 

Beschluss 48/2019

Beschluss zur Besetzung der Stabstelle "Recht" der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 49/2019

Beschluss zu außerplanmäßigen Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen - Bereich Personalüberlassung -

 

Beschluss 50/2019

Beschluss zu außerplanmäßigen Aufwendungen Straßenbeleuchtung Schloßstraße

 

Beschluss 51/2019

Beschluss zu außerplanmäßigen Aufwendungen im Bereich Gemeindestraßen - straßenbauliche Maßnahmen Marktbereich Sonnewalde -

 

Beschluss 52/2019

Beschluss über die Sitzungstermine der SVV für das Jahr 2020

 

Beschluss 53-2019

Beschluss zur Feuerwehrentschädigungssatzung

 

Beschluss 54-2019

Beschluss zur Winterdienstgebührensatzung

 

Beschluss 55-2019

Beschluss zur Berufung von Gremienmitgliedern in die KITA-Ausschüsse

 

Beschluss 56-2019

Beschluss zur Ernennung des Seniorenbeauftragten

 

Beschluss 57-2019

Beschluss über die Entbehrlichkeit der Teilfläche des Flurstücks 102, Flur 4, Gemarkung Sonnewalde

 

Beschluss 58/2019

- nicht öffentlich -

 

Beschluss 59-2019

Beschluss zur Beantragung der Absetzung des Beschlusses der Verbandsversammlung des WAV Westniederlausitz BV 35/2019 TOP 24

 

Beschluss 60-2019

Beschluss zur Beantragung der Absetzung des Beschlusses der Verbandsversammlung des WAV Westniederlausitz BV 37/2019 TOP 26

 

Beschluss 61-2019

Weisung zu den Beschlüssen der Verbandsversammlung des WAV Westniederlausitz BV 17/2019 TOP 6 und BV 18/2019 TOP 7

 

Beschlüsse SVV 2020

Beschluss 01/2020

Wahl eines weiteren Mitglieds in den Ausschuss Trink- und Abwasser

 

Beschluss 02/2020

Wahl eines weiteren Mitglieds in den Ausschuss Bildung, Sport und Kultur

 

Beschluss 03/2020

Beschlus zur Berufung von sachkundigen einwohnern in den Bildungsausschuss (BSK)

 

Beschluss 04/2020

Beschluss zur Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Bauausschuss (Ausschuss für Bau,Stadtentwicklung und Wirtschaft)

 

Beschluss 05/2020

Wahlprüfungsentscheidung zur Kommunalwahl 2019 - OB Zeckerin-Pahlsdorf

 

Beschluss 06/2020

Beschluss über einen Brief an den Verbandsvorsteher des WAL Lausitz

 

Beschluss 07/2020

Beschluss über einen Brief an den Verbandsvorsteher des WAV Westniederlausitz

 

Beschluss 08/2020

Beschluss zur Unterzeichnung des Briefes an den Minister des Ministeriums für Landwirtscahft, Umwelt und Klimaschutz (MLUK)

 

Beschluss 09/2020

Beschlussfassung über die Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Sonnewalde für das Haushaltsjahr 2020

 

Beschluss 10/2020

Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstücks 43/1, Flur 2, Gemarkung Schönewalde

 

Beschluss 11/2020

Beschluss über die Entbehrlichkeit einer Teilfläche des Flurstücks 315, Flur 4, Gemarkung Zeckerin

 

Beschluss 12/2020 und 13/2020 sind nicht öffentliche Beschlüsse

 

Beschluss 14/2020

Beschluss zum Erlass der Geschäftsordnung der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 15/2020

Beschluss zur 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Sonnewalde vom 24. April 2019

 

Beschluss 16/2020

Wahlprüfungsentscheidung des neu gewählten Bürgermeisters der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 17/2020

Genehmigung der Eilentscheidung nach § 58 BbgKVerf zur Benennung eines stellvertretenden Bürgermeisters

 

Beschluss 18/2020

Beschluss zur Bestellung der Wehrführung gem. § 28 Abs. 1 Nr. 2 BbgBKG

 

Beschluss 19/2020

Aufstellungsbeschluss zur Ergänzungssatzung "Rettungswache Luckauer Straße" in der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 20/2020

Entwurfsbeschluss zur Ergänzungssatzung "Rettungswache Luckauer Straße" in der Stadt Sonnewalde

 

Eilentscheidung nach § 58 BbgKVerf vom 25.03.2020

Neubau barrierefreie Bushaltestelle OT Pießig

 

Eilentscheidung nach § 58 BbgKVerf vom 08.04.2020

Benennung eines allgemeinen Stellvertreters des hauptamtlichen Bürgermeisters

 

Weisungsbeschluss des Hauptausschuss über die Genehmigung eines Kaufvertrages vom 14.04.2020

Genehmigung zum Kaufvertrag über das Grundstück Flur 2, Flurstück 30/1, Gemarkung Großbahren

 

Beschluss 21/2020

Genehmigung der Eilentscheidung nach § 58 BbgKVerf zur Auftragsvergabe von Bauleistungen "Neubau barrierefreie Bushaltestelle Sonnewalde / OT Pießig"

 

Beschluss 22/2020

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen "Neubau barrierefreie Bushaltestelle Sonnewalde / OT Ossak"

 

Beschluss 23/2020

Abwägungsbeschluss zur Ergänzungssatzung "Rettungswache Luckauer Straße"

 

Beschluss 24/2020

Satzungsbeschluss zur Ergänzungssatzung "Rettungswache Luckauer Straße"

 

Beschluss 25/2020

Beschluss über die Entbehrlichkeit der Teilfläche Flurstück 219, Flur 2, Gemarkung Kleinkrausnik

 

Beschluss 26/2020

Beschluss über die Entbehrlichkeit der Teilfläche Flurstück 40, Flur 1, Gemarkung Münchhausen

 

Beschluss 27/2020

Beschluss über die Entbehrlichkeit der Teilfläche Flurstück 63/2, Flur 1, Gemarkung Münchhausen

 

Beschluss 28/2020

Beratung und Beschlussfassung zur "Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und feiertagen aus besonderem anlass für das Jahr 2020"

 

Beschluss 29/2020

- vertagt -

 

Beschluss 30/2020

nicht öffentlich

 

Beschluss 31/2020

nicht öffentlich

 

Beschluss 32/2020

nicht öffentlich

 

Beschluss 33/2020

Beschluss des Haushaltssicherungskonzeptes 2020

 

Beschluss 34/2020

Beschluss der Haushaltssatzung und Bestätigung des Investitionsprogramms für das Haushaltsjahr 2020

 

Eilentscheidung nach § 58 BbgKVerf vom 20.07.2020

Vergabe von Bauleistungen "Instandsetzung von Waldwegen auf einer Länge von 2.340 m in den Gemarkungen Großkrausnik, Pahlsdorf, Dabern"

 

Beschluss 35/2020

Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der Stadt Sonnewalde

 

Beschluss 36/2020

Beschluss zur Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Haushaltsjahr 2013

 

Beschluss 37/2020

Beratung und Beschlussfassung einer überplanmäßigen Ausgabe im Konto Zuschuss Freiwillige Feuerwehr

 

Beschluss 38/2020

Genehmigung der Eilentscheidung: Auftragsvergabe Waldwegebau

 

Beschluss 39/2020

Beratung und Beschluss zur Verschiebung des Termins der Stadtverordnetenversammlung vom 09.12.2020 auf den 02.12.2020

 

Beschluss 40/2020

Beschluss zur Benennung des Vorsitzenden des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung und Wirtschaft

 

Beschluss 41/2020

Beschluss zur Planung der Umsetzung der baulichen Maßnahmen eines geschützten Wartebereiches an der Grundschule Sonnewalde auf der Grundlage der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung und Wirtschaft (BSW)

 

Beschluss 42/2020

- nicht öffentlich -

 

Eilentscheidung nach § 58 BbgKVerf vom 06.10.2020

Verlängerung des Reinigungsvertrages mit Firma Oppitz Dienstleistungen GmbH

 

Beschluss 43/2020

Beschluss zur Fortschreibung des Mittelbereichskonzeptes für den Kommunalverbund Sängerstadtregion

 

Beschluss 44/2020

- wurde von der Tagesordnung genommen -

 

Beschluss 45/2020 - Tischvorlage

Beschluss über die Auftragsvergabe Gehwegbau Kleinbahren

 

Beschluss 46/2020

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen: "Außenanlagen FFw Großkrausnik"

 

Beschluss 47/2020

Beschluss über die Entbehrlichkeit der Teilfläche Gemarkung Großkrausnik, Flur 1, Flurstück 499

 

Beschluss 48/2020

Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Errichtung Wohnhaus, Brenitzer Straße" der Stadt Sonnewalde, OT Brenitz

 

Beschluss 49/2020

- wurde vertagt (Kita-Beitragssatzung) -

 

Beschluss 50/2020

Genehmigung der Eilentscheidung zur Weiterführung des Reiniungsvertrages

 

Beschluss 51/2020

Beschluss über die Beauftragung eines externen Datenschutzbeauftragten

 

Beschluss 52/2020

- nicht öffentlich -